Aktuell
Den
Flyer zum Haushalt der Stadt erhalten Sie auch während
der Phase der Auswertung der Vorschläge weiterhin
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Über
einen Zwischenstand informiert ein Beitrag vom 26.04.2012
 Sparkurs
braucht langen Atem
Die CDU-interne Arbeitsgruppe zur Haushaltssanierung hat
inzwischen alle im Rahmen unserer Befragungsaktion eingegangen
Bürgervorschläge gesichtet. Insgesamt haben 34
Bürgerinnen und Bürger sich die Mühe gemacht,
über 100 Ideen (einschließlich Doppelnennungen)
Papier zu bringen. Alle Vorschläge werden jetzt themenbezogen
zusammengefasst und in Kürze auf der Internetseite
der CDU ungefiltert veröffentlicht. Mit denjenigen,
die an einer weiteren Diskussion interessiert sind, wird
in Kürze ein Bürgerforum stattfinden. Die Arbeitsgruppe
„strategische Steuerung“ der Stadt Eppstein
hat in der Zwischenzeit den Auftrag der Stadtverordnetenversammlung
erfüllt und eine Vorlage als Vorbereitung für
den Haushaltsplan 2013 erarbeitet. Die Arbeitsergebnisse
werden der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt .Von der
Arbeitsgruppe wurden alle Leistungen der Stadt betrachtet
und auf Einsparpotentiale geprüft. ....
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[Christian
Heinz, Stadtverbandsvorsitzender][05.05.2012]
Solardachkataster
für alle Häuser in Eppstein steht zur Verfügung
Seit einigen Tagen können alle Eppsteiner Hausbesitzer
im Internet unter www.solardach.hessen.de
oder über einen Link im Internetauftritt der Stadt
Eppstein genau u.a. im Luftbild sehen, ob und in welcher
Weise ihr Hausdach für Photovoltaik-oder Solarthermie-Anlagen
geeignet ist. Das Hessische Umweltministerium hat das Solarkataster
u.a. für den ganzen Main-Taunus-Kreis erstellen lassen.
Mit diesem Kataster ist ein weiterer Schritt im Sinne des
Eppsteiner Klimaschutzkonzeptes erfüllt. Die Hausbesitzer
können die Angaben nun nutzen, um je nach Eignung ihrer
Dachflächen in die Solarenergie zu investieren. Die
interaktive Karte hat eine Reihe von Funktionalitäten,
mit denen die Wirtschaftlichkeit (Investitionskosten, modultypischer
Stromertrag etc.) errechnet werden kann. ....
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Link des Solardachkatasters
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[Christian
Heinz, Stadtverbandsvorsitzender][05.05.2012]
 Bürger
wollen sparen: Über 100 Vorschläge für die
Stadt
Die Arbeitsgruppe „Finanzen und Haushalts-sanierung“
der CDU ist sehr zufrieden mit dem Ergebnis ihrer Bürgerumfrage.
Vor vier Wochen verteilte sie über die Eppsteiner Zeitung
einen Umfrageflyer an alle Eppsteiner Haushalte. Bis zum
21. April konnten die Einwohner Kritik und konstruktive
Vorschläge einreichen. „Mit weit über 100
schriftlichen Vorschlägen und zahlreichen Gesprächen
ziehen wir eine äußerst positive Bilanz aus der
Bürgerbefragung zur Lage des städtischen Haushaltes“,
freut sich Sandra Rösner vom CDU-Ortsverband Niederjosbach.
Die 45-jährige Diplom-Kauffrau hat den Flyer mit entworfen.
Wie im Flyer versprochen, will die CDU die Rückmeldungen
der Bürger und Bürgerinnen demnächst auf
ihrer Internetseite veröffentlichen– „soweit
uns die Erlaubnis der Teilnehmer vorliegt“, betont
Rösner. Für die EZ fasste sie vorab die wichtigsten
Ergebnisse zusammen: „Die Resonanz auf unseren Vorstoß
mit dem Bürgerinformationsflyer war grundsätzlich
positiv. Auch kritische Stimmen meldeten sich zu Wort, aber
auch sie enthielten meistens konstruktive Vorschläge.“
Die Rückmeldungen zeigen, so Rösner, dass die
Bürgerinnen und Bürger sehr am Wohle Eppsteins
interessiert seien und sich mehr Transparenz wünschen,
vor allem über die Haushaltslage und die Arbeit in
den Gremien....
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[Mit
freundlicher Genehmigung der Eppsteiner Zeitung] [26.04.2012]
 SPD-Stammtischniveau
Die Vermarktung des Gewerbegebietes Eppstein-West ist für
die Stadt eine wichtige Angelegen-heit. Deshalb ist es keine
verlorene Zeit, den in der letzten EZ zum Besten gegebenen
Stamm-tischweisheiten der Bremthaler SPD mit richtiger Sachdarstellung
entgegenzutreten.
Fakt
ist, dass in einem Bodengutachten von 2006 vorgeschlagen
wurde, die einzelnen Grundstücke je nach der beabsichtigten
Nutzung auf der Grundlage eines Detailgutachtens baureif
zu machen (z. B. durch Pfahlgründung). Anlässlich
des ersten Grundstückskaufvertrages wurde dementsprechend
ein Detailgutachten in Auftrag gegeben. Aufgrund der Ergebnisse
der engmaschigen Probebohrungen hat der Gutachter ein neues
Verfahren zur Herstellung der Standsicherheit vorgeschlagen,
das gleichzeitig für Stadt wirtschaftlicher ist. Die
höhere Wirtschaftlichkeit entsteht dadurch, dass die
Stadt mangelfreie Grundstücke zum vollen Preis verkaufen
kann. Im ursprünglichen Vermarktungsmodell wären
die Kosten zur Herstellung der Standsicherheit vom Kaufpreis
abgezogen worden. Insgesamt entstehen damit für die
Stadt keine Zusatzkosten, wie die Bremthaler SPD behauptet.
Die Kosten zur Herstellung der Mängelfreiheit werden
vielmehr geringer....
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[Berthold
Gruber, Stv. Fraktionsvorsitzender][17.04.2012]
Positive
Zwischenbilanz für den Bürgerinformationsflyer
der CDU Eppstein
Viel Lob gab es für den Bürgerflyer der CDU zur
Haushaltslage in Eppstein. Die ermutigenden Reaktionen der
Bürger reichten von „klar, verständlich
und informativ“ bis hin zu konkreten Einsparvorschlägen,
wie z. B. der Zentralisierung der Verwaltungsstellen im
Bürgerbüro. Bis zum 21. April sammelt und konsolidiert
die CDU-interne Arbeitsgruppe „Finanzen und Haushaltssanierung“
die eingehenden Vorschläge. Diese werden anschließend
„ungefiltert“ veröffentlicht, so dass sich
die Eppsteiner Bürger über den Fortgang der Initiative
informieren können.
Ziel der Arbeitsgruppe ist es, ein stimmiges Konzept zur
Haushaltssanierung zu entwerfen, welches zu Eppstein passt.
Dabei gilt es ein wichtiges Teilziel, nämlich die Verhältnismäßigkeit
der Maßnahmen, nicht aus den Augen zu verlieren.
Im Rahmen der Arbeitstreffen werden daher die eingegangenen
Vorschläge hinsichtlich ihrer Auswirkungen bewertet.
Einzelne Vorschläge werden ggf. modifiziert, um sie
mit anderen Vorschlägen oder den bereits erarbeiteten
Ergebnissen zu kombinieren. Die daraus entstehenden Empfehlungen
werden anschließend an die städtische Arbeitsgruppe
"Strategische Steuerung" weiter geleitet. Final
entscheidet die Stadtverordneten-versammlung über die
erforderlichen Beschlüsse....
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Download des Haushalt-Flyers
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[Sandra
Rösner, Leiterin AG Haushalt][10.04.2012]
 Gewerbegebiet
West wird insgesamt standsicher
Bei der Ausweisung des Gewerbegebietes West an der A3 war
allen klar, dass es sich um aufgefülltes Gelände
und teilweise um eine Altlast handelt. Klar war auch, dass
vor einer Bebauung die Standsicherheit für die zu errichtenden
Gebäude zu prüfen ist.
Bei
einer detaillierten Bodenuntersuchung hat sich ergeben,
dass es sinnvoller ist das gesamte Gelände standsicher
zu machen und nicht jedem Erwerber diese Aufgabe - unter
Abzug der entstehenden Kosten vom Kaufpreis- zu übertragen.
Die
jetzt beschlossene Lösung ist trotz der entstehenden
hohen Kosten insgesamt gesehen wirtschaftlicher, als bei
jedem Grundstück mit eventuell unterschiedlichen Verfahren
zu arbeiten. Ging man bisher davon aus, dass eine Pfahlgründung
angebracht sei, hat sich jetzt gezeigt, dass diese Methode
Nachteile hat. Bei einer Bodensetzung nach vielen Jahren
besteht die Gefahr, dass Gebäude nur noch auf den Pfählen
stehen und unter den Gebäuden Hohlräume entstehen.
Mit der jetzt gewählten Methode, durch großen
Druck eine Verdichtung herbeizuführen, wird dieses
Problem vermieden. Gleichzeitig kann Kaufinteressenten ein
mangelfreies Grundstück angeboten werden, was die Vermarktung
des Gebietes vereinfacht. Die große Mehrheit im Stadtparlament
hat sich diesen Argumenten angeschlossen....
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[Katharina
Grösslein-Weiß, Stadtverordnete][02.04.2012]
Fahrkartenautomaten
an der S-Bahn-Haltestelle Niederjosbach
Bürgermeister Peter Reus, 1. Stadtrat Alexander Simon
und Vertreter der CDU sind aktiv geworden, damit endlich
wieder Fahrkartenautomaten am S-Bahnhaltepunkt Niederjosbach
installiert werden.
Bahnnutzer
bekamen zunehmend Probleme bei Kontrollen.
Offenbar
war den zuständigen Stellen nicht bekannt, dass die
Automaten nach der Zerstörung im Zusammenhang mit dem
Raub der Geldkassetten entfernt worden waren. Ein Anruf
bei der zuständigen Servicestelle des RMV hat dies
bestätigt. Aufgrund der erfolgten Zusagen ist zu hoffen,
dass neue Automaten alsbald aufgestellt werden....
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[Christian
Heinz, Stadtverbandsvorsitzender][30.03.2012]
 Musikschule
als wichtiges Angebot in unserer Stadt muss auf eine solide
finanzielle Grundlage gestellt werden
Entgegen anders lautender Presseberichte hat sich die CDU-Stadtverordnetenfraktion
für den Erhalt des Zuschusses der Stadt Eppstein zur
Musikschule Eppstein-Rossert e.V. ausgesprochen. Pro Jahr
unterstützt die Stadt Eppstein die Musikschule mit
20.000 Euro.
Trotz
der schwierigen Haushaltslage steht die CDU dafür ein,
diesen vergleichsweise hohen Beitrag in den kommenden Jahren
nicht zu verringern. Die Musikschule leistet einen wichtigen
Beitrag zur musikalischen und kulturellen Erziehung der
Kinder unserer Stadt.
Ein Pressebericht vom 21. März, wonach die Christdemokraten
den Zuschuss verringern wollten, ist unzutreffend. Anlass
der Berichtes war eine Aussprache im Kulturausschus über
die finanzielle Situation der Musikschule. Für die
Jahre 2013 und 2014 hat die Musikschule einen Fehlbetrag
in Höhe von jeweils 68.640 Euro prognostiziert. Das
nicht durch öffentliche Zuschüsse durch weitere
Zuwendungen gedeckte Defizit würde nach dieser Kalkulation
pro Jahr 24.140 Euro betragen. Ein Konzept, wie der Fehlbetrag
gedeckt werden soll, war nicht zu erkennen....
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[Dirk
Büttner, Fraktionsgeschäftsführer][29.03.2012]
CDU
Eppstein bittet Bürger um Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung
Christdemokraten
der Burgstadt verteilen Informations-Faltblatt an alle Haushalte
Die CDU Eppstein beteiligt die Bürger bei der Erstellung
von Vorschlägen zur Haushaltskonsolidierung. Der Stadtverband
der Christdemokraten verteilt am Donnerstag, 22. März,
ein Informations-Faltblatt, in dem die Bürger um Vorschläge
zur Verbesserung der finanziellen Situation gebeten werden,
an alle Eppsteiner Haushalte der Burgstadt.
Sandra Rösner, Koordinatorin der CDU-internen Arbeitsgruppe
Haushaltskonsolidierung, sagte: „Unsere Stadt birgt
großes Potential, da in ihr viele engagierte und kreative
Menschen leben. Deshalb wollen wir allen Bürgerinnen
und Bürgern die Gelegenheit geben, ihre Vorschläge
zur Verbesserung der finanziellen Lage einzubringen.“
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[Christian
Heinz, Stadtverbandsvorsitzender][22.03.2012]
Dirk
Büttner: „Musikschule muss endlich auf eine solide
finanzielle Grundlage gestellt werden. Defizit darf nicht
ständig weiter steigen"
CDU Eppstein für Erhalt des Zuschusses der Stadt Eppstein
zur Musikschule
Die CDU-Stadtverordnetenfraktion spricht sich für den
Erhalt des Zuschusses der Stadt Eppstein zur Musikschule
Eppstein-Rossert e.V. aus. Dies stellte der Stadtverordnete
Dirk Büttner klar. Ein Pressebericht vom 21. März
wonach, die Christdemokraten den Zuschuss verringern wollten,
sei unzutreffend. Die CDU habe schon in ihrem Wahlprogramm
die Musikschule als wichtiges Element für die Attraktivität
der Stadt genannt.
Anlass des Presseberichtes war die im Sozial- und Kulturausschuss
erfolgte Aussprache über die finanzielle Situation
der Musikschule.
Vielmehr könne der Zuschuss in der Zukunft nicht gesteigert
werden, um ein von der Musikschule prognostiziertes Defizit
auszugleichen. Für die Jahre 2013 und 2014 hatte die
Musikschule einen Fehlbetrag in Höhe von jeweils 68.640,00
Euro prognostiziert. Das nicht durch die Zuschüsse
der Kommunen, des Landes und durch weitere Zuwendung gedeckte
Defizit würde nach dieser Kalkulation pro Jahr 24.140
Euro betragen. ....
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[Christian
Heinz, Fraktionsvorsitzender][21.03.2012]
CDU
für Erhalt des Altenpflegeheims in Eppstein
Im Aufsichtsrat der Main-Taunus-Kliniken prüft man
unter Wirtschaftslichkeitsgesichtspunkten
eine mögliche Veräußerung der Altenpflege-Einrichtung
in Eppstein. In der Presse genannte
Defizitzahlen "zwischen 100.000 und 300.000 €"
sind dabei nachweislich falsch. Das tatsächliche
Minus betrug für die Jahre 2009 und 2010 75.000 €
und 85.000,- €. Angesichts der Tatsache, dass sich
die MTK-Kliniken Einrichtungen "leisten", die
einen wesentlich höheren jährlichen Fehlbetrag
zu verantworten haben, stellt sich die Frage ob die Infragestellung
des Eppsteiner Pflegeheims angemessen ist.
Unter heutigen Gesichtspunkten ist die Standortwahl sicher
nicht optimal, die Überlegung einer Verlagerung innerhalb
des Stadtgebietes ist mangels Platzes illusorisch. Insofern
sind wir uns mit allen anderen Fraktionen im Ortsbeirat
Eppstein einig, alles dafür zu tun, die Einrichtung
weiter in Eppstein zu halten und eine Abwanderung zu verhindern.
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[Dirk
Büttner, CDU-Ortsverband Alt-Eppstein][18.03.2012]
 Dirk
Büttner wieder in CDU-Kreisvorstand gewählt
Dirk Büttner vertritt weiterhin die CDU Eppstein im
Kreisvorstand der CDU Main-Taunus. Der 33-jährige Bankkaufmann
und stellvertretende Vorsitzende der CDU Eppstein wurde
in geheimer Wahl mit einem sehr guten Ergebnis erneut zum
Beisitzer gewählt. Er erhielt 129 von 136 Stimmen und
damit 95,6 Prozent Zustimmung von den Delegierten der 12
Stadt- und Gemeindeverbände des Main-Taunus-Kreises.
Alter und neuer Kreisvorsitzender ist Staatsminister Axel
Wintermeyer aus Hofheim, der mit rund 84 Prozent der Stimmen
wiedergewählt wurde. Ständige Gäste im Kreisvorstand
aus Eppstein sind der Landtagsabgeordnete Christian Heinz
sowie unser 1. Stadtrat Alexander Simon als Vorsitzender
der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Main-Taunus.
Die CDU Eppstein ist somit auch in Zukunft auf Kreisebene
hervorragend aufgestellt.
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[Elmar
G. Alhäuser, Kreistagsabgeordneter][12.03.2012]
 Gestaltung
des Bremthaler Kreisels am Gewerbegebiet West an der A3
Viel Kopfzerbrechen bereiten der CDU Fraktion die Kosten,
welche die Gestaltung des Kreisels am Gewerbegebiet West
an der A3 in Eppstein-Bremthal verschlingen soll. Die Stadt
Eppstein ist klamm und es muss an allen Ecken und Enden
gespart werden. Um die Gestaltungskosten zu reduzieren kamen
nun die Mitglieder der CDU Fraktion auf die Idee, ein ähnliches
Modell - so wie es die Bürgerstiftung mit den sogenannten
„Bürgersteinen“ am Stadtbahnhof Eppstein
getan hat - anzuwenden.
Jeder Bürger oder jede Firma kann sich mit einem Geldbetrag,
der zwischen 50,00 und 100,00 Euro pro Einheit/qm²
liegen soll, an der Gestaltung des Kreisels beteiligen.
Die Mäzene erwerben sozusagen ihren „Anteil“
und werden namentlich genannt. Die Namen sollen dann gut
sichtbar auf eine Tafel oder einen Stein eingraviert werden.
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[Brigitte
Sauer, Fraktionsvorsitzende Ortsbeirat][05.03.2012]
 Erdgasversorgung
und Regionales Monitoring
In der letzten Sitzung des Ortsbeirat Ehlhalten am 25. Januar
wurde über die Möglichkeit der Versorgung Ehlhaltens
mit Erdgas diskutiert.
Nachdem durch die FWG Fraktion ein Antrag diesbezüglich
eingebracht worden war, stellte die CDU Fraktion, mit Blick
auf das energiebewusste Denken dieser Zeit und wegen der
missverständlichen Formulierung des Antrags, zu diesem
Thema einen Änderungsantrag. Dieser bittet die Verwaltung
der Stadt Eppstein, Angebote verschiedener Energieversorgungsunternehmen
einzuholen, zu prüfen und zu klären, inwieweit
die Umsetzung einer Erdgasversorgung unseres Stadtteils
möglich wäre.
Diesem Prüfantrag schlossen sich die anwesenden Fraktionen
der FWG und SPD an und der Ortsbeirat kam so zu einem einstimmigen
Beschluss.
Vor ca. 15 Jahren war in einer Bürgerversammlung speziell
zum Thema Erdgasversorgung Ehlhaltens von einer immensen
Summe und so einer nicht leistbaren Umsetzung dieses Vorhabens
berichtet worden. ....
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[Martina
Smolorz, Ortsbeirat Ehlhalten][06.02.2012]
 Gestaltung
des Kreisels am Gewerbegebiet Bremthal
In der Ortsbeiratssitzung am 24.01.2012 wurde die Beschlussvorlage
für die Gestaltung des Kreisels am neuen Gewerbegebiet
Bremthal behandelt. Nach einer vorangegangenen Diskussion
über die Baukosten, konnte in der anschließenden
Abstimmung eine knappe Mehrheit für die Gestaltung
des Kreisels gefunden werden.
Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Baukosten
mit ca.70.000 Euro, zu hoch angesetzt sind. Dies ist aber
ein Maximalbetrag, welcher bereits im Haushalt 2012 berücksichtigt
ist und nicht ausgeschöpft wird. Die tatsächlichen
Kosten für die Gestaltung werden deutlich niedriger
ausfallen, als veranschlagt. Die Stadt Eppstein wurde gebeten
nach Sponsoren zu suchen, die sich an den Kosten für
die Gestaltung beteiligen. Wir hoffen durch Einsparungen
und Sponsoren den Kostenanteil für die Stadt Eppstein
auf 30-35.000 Euro netto zu reduzieren. Ein aufschieben
dieser Investition, würde die Kosten nicht senken sondern
im Gegenteil weitere Kosten für eine wesentlich aufwändigere
Pflege zur Folge haben. ....
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[Guido
Ernst, Ortsverband Bremthal][05.02.2012]
 JU-Kreisdelegiertenversammlung
2012
Konstantin
Piotrowski wieder in Kreisvorstand gewählt
Die Junge Union Main-Taunus hat am Samstag in Kriftel einen
neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Der Einladung zur
Veranstaltung, bei der auch die beiden Landtagsabgeordneten
des Main-Taunus-Kreises, Staatsminister Axel Wintermeyer
und der Eppsteiner Landtagsabgeordnete Christian Heinz anwesend
waren, folgten insgesamt 60 Delegierte. Auf der turnusgemäß
stattfindenden Versammlung setzte sich der 23-Jährige
Eschborner Frederic Schneider in einer Kampfabstimmung gegen
den Krifteler Lucas Schless durch. Vorrausgegangen war eine
spannende Personaldebatte. Die Wahl des restlichen Kreisvorstandes
verlief dagegen ruhiger und ohne großes Aufsehen.
Neue Stellvertretende Vorsitzende wurden Franziska Söllner
und Tim Jakobi, beide waren zuvor als Beisitzer aktiv. ....
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[Fabian
Lauer, Junge Union][25.01.2012]
Einladung
zum Mandatsträgerempfang am Samstag, 21. Januar, mit
Staatsminister Wintermeyer
Die CDU Eppstein lädt alle Bürgerinnen und Bürger
ein zum traditionellen Mandatsträgerempfang am Samstag,
21. Januar 2012, um 14 Uhr, im Vereinssaal in Niederjosbach.
Es besteht die Möglichkeit zum Gespräch mit den
gewählten Vertretern vom Ortsbeirat bis zum Bundestag.
Als Ehrengast kommt der Kreisvorsitzende der CDU Main-Taunus,
Staatsminister Axel Wintermeyer. Außerdem werden verdiente
Mitglieder ausgezeichnet. Wir freuen uns auf einen unterhaltsamen
politischen Nachmittag.
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[Christian
Heinz, Stadtverbandsvorsitzender][13.01.2012]
Haushalt
2012 und Schuldenbremse
In der letzten Sitzung des Stadtparlaments in 2011 wurde
der Haushalt der Stadt Eppstein für 2012 mit 23 Stimmen
von CDU, Grünen und FDP beschlossen. Dagegen waren
12 Stadtverordnete, insbesondere die von SPD und FWG. Es
zeigte sich damit wieder einmal das fragwürdige Privileg
einer Opposition, sich bei einem Defizit von 4,7 Millionen
Euro der Verantwortung zu entziehen, ohne mehrheitsfähige
eigene Vorschläge einzubringen.
Die Beratungen zum Haushalt folgten einem bekannten Muster.
Es war, wie in den vergangenen Jahren üblich, die CDU-Fraktion,
die mit ihren Anträgen die entscheidenden Akzente gesetzt
hat. In seiner Haushaltsrede stellte CDU-Fraktionsvorsitzender
Christian Heinz fest: „Unsere Konsolidierungsbemühungen
müssen zukünftig weiter gehen…Die CDU-Stadtverordnetenfraktion
hat sich deshalb für eine Schuldenbremse ausgesprochen.
Unser Antrag hat im Haupt- und Finanzausschuss erfreulicherweise
einstimmige Unterstützung erhalten.“ Einstimmige
Zustimmung gab es auch für den CDU-Antrag, mit dem
die disponiblen Mittel für 2012 nur bis 80 Prozent
freigegeben werden und somit faktisch eine Haushaltssperre
beschlossen wurde.
Zu den üblichen
Ritualen gehört es, dass der politischen Konkurrenz
selbst bei Zustimmung zu den CDU-Anträgen alle Vorschläge
nicht weit genug gehen. Deshalb hatten FWG und SPD jeweils
auch zusätzliche Anträge eingebracht. Leider hatten
diese allerdings keine ausreichende Substanz...
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vollständigen Artikel
[Elmar
G. Alhäuser, Stadtverordneter][02.01.2012]
Weitere
Beiträge finden Sie im Archiv.
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Archiv der Jahre 2001 -2012
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