Die neue Wahlperiode ist gestartet und die SPD gibt einen ersten Vorgeschmack davon, welcher Tonfall von der SPD-Fraktion angeschlagen werden soll. Da äußert man sich zu den Überlegungen der neuen und alten Koalition aus CDU und Grünen, welche Optionen zur Realisierung einer gymnasialen Oberstufe in Eppstein möglich wären, mit einer Mischung aus Klassenkampfrhetorik, Unsachlichkeit und dreisten Unterstellungen.

In Verkennung der Realität, dass eine neue gymnasiale Oberstufe aufgrund der aktuellen Schülerzahlen an keinem Schulstandort im MTK eine Chance hat, läuft die SPD unverändert vor dieselbe Wand. Da der Kreis als Schulträger keine Oberstufe errichten wird ist es nur folgerichtig, sich mit möglichen Alternativen auseinanderzusetzen. Im Interesse der Eppsteiner Schülerinnen und Schüler und deren Eltern wollen wir uns nicht vorwerfen, nicht zumindest alles versucht zu haben. Dabei ist neben der Standort- und Kostenfrage wichtig zu klären, ob und von wem ein möglichst breit gefächertes Angebot unterbreitet werden kann, das gegenüber den bestehenden Oberstufen konkurrenzfähig wäre.

Wer wie die SPD in diesem Zusammenhang versucht die Existenz von Privatschulen zu stigmatisieren, verkennt das hohe Interesse an den Angeboten wie u.a. Bischof-Neumann und St.Angela-Schule in Königstein, Dr. Richter-Gymnasium in Kelkheim oder den internationalen Schulen wie z. B. den Obermayr-Schulen. Die Belegungszahlen beweisen in beeindruckender Weise das Interesse und den Bedarf an solchen Angeboten und widerlegen die SPD. In ihrer Hilflosigkeit greift man zur alten Klassenkampfkeule und propagiert die Einheitsschule. Die CDU-Eppstein bekennt sich klar zur Schulvielfalt. Die Denkverbote der SPD sind bei der Lösungsfindung sicherlich nicht zielführend.

Die Unterstellung der SPD-Fraktion bzgl. einer möglichen Vorfestlegung sind der aus der Vergangenheit leider nur allzu bekannte schlechte Stil und werden von uns als unsachlich zurückgewiesen. Offensichtlich haben die Genossen nichts aus dem Wahlergebnis der Kommunalwahl und dem Absacken auf lediglich noch 17% gelernt. Die Bürgerinnen und Bürger goutieren den Stil aus falscher Information und übler Nachrede nicht. Beispiele dafür finden sich en masse: Desinformation bzgl. Internetausbau und geplantem EDEKA-Markt, üble Nachrede gegenüber Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und aktuell gegenüber dem Stadtverordnetenvorsteher. Einziges Ziel: Schlechte Stimmung verbreiten und mit nicht belegbaren Gerüchten für Unfrieden sorgen. Damit stellt sich die SPD selbst ausserhalb des politischen Diskurses. Dem Schulstandort Eppstein nutzen solche Äusserungen mit Sicherheit nicht.

[Dirk Büttner, Stadtverordneter CDU-Fraktion][17.05.2016]