Kita- Betreuungsgebühren - gerecht für alle Familien
Es
ist soweit: Ab 1. August werden alle Familien in Eppstein finanziell stark
entlastet.
Die CDU Eppstein reagierte sofort, als im vergangenen Jahr feststand, dass
Kommunen Zuschüsse erhalten können, um eine Beitragsfreiheit für
Kinder von 3-6 Jahren zu ermöglichen.
Die CDU hatte bisher bei allen Neuberechnungen der Kitagebühren ausdrücklich
bedauert, dass eine spürbare Entlastung nicht umsetzbar war. Mit dem
Landesprogramm kann die Entlastung endlich gelingen und ist auch mit der Haushaltslage
der Stadt Eppstein vereinbar. Nachdem sich alle freien Träger im Stadtgebiet
bereit erklärt haben die Freistellung ebenfalls umzusetzen, fehlt nur
noch der notwendige Stadtverordnetenbeschluss für die städtischen
Einrichtungen. Die erforderliche Ausnahmegenehmigung für das Montessori
– Kinderhaus in Ehlhalten wird beantragt. Aber auch hier werden die
Eltern in Höhe der Landeszuschüsse entlastet. Bis hierhin war es
aber ein weiter Weg, denn die 1. Stadträtin Sabine Bergold und die Verwaltung
waren gefordert die Gebühren neu zu ordnen. Es galt eine gerechte Lösung
unter Beibehaltung der hohen Qualitätsstandards zu erarbeiten. Neben
der Gleichbehandlung aller Kinder und Entlastung der Eltern sollen die Öffnungszeiten
in den Kitas angepasst werden, um ein Beitragsfreies Modul mit und ohne Mittagessen
anbieten zu können. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Alle Eltern
werden durchschnittlich um mindestens 150 € / Monat entlastet.
Die Aussage der SPD in der EZ Nr. 21 / 68, dass eine Senkung der Kreisumlage für das Jahr 2018, die die nun erforderlichen Mehrausgaben für die Kinderbetreuung hätte abfedern können, auch von Eppsteins Bürgermeister verhindert wurde, da er der Senkung der Kreisumlage nicht zugestimmt hätte, ist eine Behauptung, die nicht unkommentiert bleiben kann. Richtig ist, dass die Kreis- und Schulumlage mit mehrheitlichem Beschluss des Kreistages, auch mit der Stimme des Eppsteiner Bürgermeisters, tatsächlich um einen Prozentpunkt gesenkt wurde und damit die Kommunen im MTK insgesamt um mehr als 5 Mio. EUR entlastet werden. Die CDU in Eppstein begrüßt die Neuregelungen, die am 01. August in Kraft treten sollen und fordert alle Fraktionen auf, den erforderlichen Satzungsänderungen in der Stadtverordnetenversammlung zuzustimmen. Im Sozial- und Kulturausschuss wurden die Neufassungen der Kindergartensatzungen bereits einstimmig beschlossen.
[Martina Smolorz, Stadtverordnete][13.06.2018]
Nachtrag:
Es bleibt das Geheimnis der SPD, was sich zwischen der SKA-Sitzung vom 04.06.2018 und der SVV-Sitzung vom 14.06.2018 ereignet hat. Von der SPD-Zustimmung im SKA ist nichts mehr geblieben, in der SVV hat die SPD sich vielmehr enthalten, auch die Mandatsträger, die vorher noch zugestimmt hatten. Wenn alle Fraktionen sich so verhalten hätten, dann hätten alle Eltern auf eine Beitragsreduzierung von ca. 150 Euro verzichten müssen. Ein solches Handeln kann man nur als verantwortungslos bezeichnen. Aber was soll man von einer Fraktion erwarten, die bedenkenlos Falschmeldungen in die Welt setzt, um mal eben auf die Schnelle Bürgermeister Alexander Simon zu diffamieren.
[CDU Webinfo 15.06.2018]