Straßen nicht schlecht reden

Dass die Kollegen der SPD-Fraktion in Haushaltsfragen mit dem Eppsteiner Finanzhaushalt auf Kriegsfuß stehen, zeigt die Einschätzung der Genossen zum Zustand der Straßen und damit verbundener Investitionen. Erneut verwechselt man Investitions- und Ergebnishaushalt und setzt die Zahlen ins falsche Verhältnis. Anders als von der SPD behauptet müssen 700.000 € nicht jährlich aufgewendet werden, um die Straßen in reparablem Zustand zu erhalten, würde man diesen Betrag einmalig aufwenden wären alle aktuellen Rückstände aufgeholt. Der Aufwand zum Straßenerhalt beträgt in Summe knapp 400.000 € p.a., davon 200.00 € für Straßendecken und Bürgersteige. Zudem ist bereits eine halbe Mio. für die grundhafte Erneuerung der Gimbacher Straße im Haushalt 2019 eingestellt und diese Sanierungsmaßnahme wird rund insgesamt 1,1 Mio. € kosten. Für die nächsten 10 Jahre ist die grundhafte (!) Erneuerung von weiteren 3 Straßen geplant. Jährlich kommen die Deckenerneuerungen hinzu. Die Rechnung der SPD bzgl. einer Umlegung der geplanten Kosten dafür ist dann komplett haarsträubend und erscheint wie beim Monopoly gewürfelt. Generell pflegt die SPD in dieser Diskussion weiter an ihrem Politikstil des Schlechtredens und der Fehlinformation. Der Zustand von Straßen verändert sich extrem selten von heute auf morgen: Hätte hier in der Vergangenheit ein Schwerpunkt der Genossen gelegen, hätte man dies über Anträge zum Haushalt zum Ausdruck bringen können. Und die Straßen Eppsteins präsentieren sich in einem nicht annähernd so erschütternden Zustand wie der Umgang der SPD mit den Zahlen zum Eppsteiner Haushalt. Fakt ist, jeder verfügbare Euro wird in den Straßenunterhalt gesteckt.

[Dirk Büttner, stv. Fraktionsvorsitzender][14.11.2018]