Landesausgleichsstock des Landes unterstützt Eppstein mit 1,7 Mio Euro
Die
gerechte Verteilung der Steuermittel zwischen Ländern und Kommunen sowie
im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unter den Kommunen ist
ein ständiges Diskussionsthema. Regelmäßig beklagen Städte
und Gemeinden, dass ihre finanzielle Leistungsfähigkeit nicht zuletzt
durch
Vorgaben der Länder überstrapaziert werde. Eppstein darf nun allerdings
gerade erleben, dass das Land Hessen seine Städte in finanziellen
Notlagen nicht "im Regen stehenlässt". Zum einen kommt unserer
Stadt die Ablösung der Kassenkredite mit erheblicher Kreditentschuldung
durch die
Hessenkasse zugute. Zum anderen erhält unsere Stadt dank der Initiative
von Bürgermeister und Kämmerin nun eine Zuweisung in Höhe von
1,7 Mio.
Euro aus dem Landesausgleichsstock. Mit dieser Zuweisung werden durch Steuermindereinnahmen
infolge der Finanzkrise entstandene
Rechnungsfehlbeträge der Jahre 2009 bis 2012, die trotz aller Anstrengungen
nicht aufgefangen werden konnten, teilweise ausgeglichen.
Diese Zuweisung macht Eppstein nicht über Nacht zu einer reichen Stadt,
bildet aber doch auf dem steinigen Weg der Haushaltskonsolidierung eine
spürbare Entlastung.
[Dr. Christian Weiser, Stadtverordneter][09.02.2019]