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Dirk BüttnerGläserne Verwaltung


Zu Inhalt, Position und insbesondere Priorität der seit einiger Zeit diskutierten
Informationsfreiheitssatzung wurde bereits alles gesagt. Zwei Anmerkungen noch: Wer eine gläserne Verwaltung mit transparenten Strukturen fordert, impliziert damit, dass diese aktuell nicht gegeben ist. Aus der Vehemenz mit der die FDP Rechtssicherheit fordert kann man durchaus ein Misstrauen gegenüber dem bisherigen Verwaltungshandeln herauslesen. Insofern ist es kein "Umdeuten" des von der FDP Gewollten, vielmehr sollte sich die FDP über die Wirkung ihrer Worte Gedanken machen. Erstaunlich ist in diesem Zusammenhang die Dünnhäutigkeit, mit der die FDP auf einen geäußerten Widerspruch reagiert. Selbst agiert man in der politischen Auseinandersetzung nicht gerade zimperlich, doch wenn zwei das Gleiche tun ist es noch lange nicht das selbe. Es spricht für den eigenen Politikstil, diesen bei anderen zu bemängeln. Wer austeilt muss auch einstecken können.

[Dirk Büttner, Stadtverordneter][27.10.2017]


Christian HeinzREWE Vockenhausen


Die Geschäftsaufgabe der Firma Rewe in Vockenhausen zum Jahresende ist bedauerlich. Bereits vor vielen Jahren hätte es zu einer Expansion des Nahversorgers kommen können. Verhandlungen über einen Grundstückskauf sind seinerzeit aber gescheitert. Seit über zwei Jahren koordinierten Bürgermeister und Stadtverwaltung die Idee einer weiteren Expansion. Leider gelang es dabei wiederum nicht, dass Rewe und der Grundstückseigentümer sich einig wurden. Die städtische Gesellschaft SWE hat, weil sich die Beteiligten nicht einig wurden, sogar ein Grundstück gekauft, um eine mögliche Expansion zu sichern. Wenn jetzt die Schließung der Filiale in der Hauptstraße ansteht, dann wird sich vor allem die Firma Rewe fragen lassen müssen, weshalb es ihr zwei Mal nicht gelungen ist, ein Grundstücksgeschäft abzuschließen und ein Standort aufgegeben werden muss. ...

[Christian Heinz, Vorsitzender][27.10.2017]


Stephan AbsDanke Stephan Abs!


In der CDU-Stadtverordnetenfraktion und im Ortsbeirat Niederjosbach kommt es zu einer Veränderung: Stephan Abs zieht nach Hofheim und scheidet deshalb aus beiden Gremien aus. Für uns ist dies ein Verlust. Stephan Abs hat sich in den vergangenen Jahren sehr engagiert eingebracht und seine Expertise, die vor allem, aber nicht nur im Finanzbereich liegt, eingesetzt. Seine Mitwirkung in der Stadtpolitik werden wir vermissen, persönlich bleibt Stephan Abs aber vielen freundschaftlich verbunden. Was die Eppsteiner Kommunalpolitik angeht, sagen wir aber nun „Danke Stephan Abs!“
Nachfolger in der Stadtverordnetenversammlung ist Kilian Dambacher aus Vockenhausen. Der junge Familienvater gehörte der Stadtverordnetenversammlung bereits in der vergangenen Wahlperiode an. In den Ortsbeirat Niederjosbach folgt Sandra Rösner, Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes...

[Christian Heinz, Fraktionsvorsitzender][23.10.2017]


Dirk BüttnerInformationsfreiheitssatzung - Aufgeschoben ist nicht aufgehoben


In der letzten Ausgabe der Eppsteiner Zeitung informierte die FDP-Fraktion über Ihre
Bemühungen eine sogenannte Informationsfreiheitssatzung einzubringen, um den Bürgerinnen und Bürgern einen rechtssicheren Anspruch auf Information gegenüber der Verwaltung zu verschaffen. Die FDP bewegt sich in ihrer Wortwahl dabei in großen Dimensionen: Man spricht von einem "abschotten" der Verwaltung, von "intransparenten Strukturen" und wünscht sich "eine gläserne Verwaltung, die dem Bürger offen gegenübertritt". Diese Beschreibungen treffen in keiner Weise auf die Eppsteiner Verwaltung zu, die schon heute - auch ohne entsprechende Satzung - den Maßgaben der Informationsfreiheit entsprechen. ...

[Dirk Büttner, Stadtverordneter][13.10.2017]


Christian HeinzBesuch der Baustelle der Altstadt Frankfurt


Der Wiederaufbau der Frankfurter Altstadt geht voran und wird im kommenden Frühjahr abgeschlossen sein. Die CDU Eppstein konnte sich nun ein Bild vom Stand der Arbeiten machen. Der Geschäftsführer der verantwortlichen DomRömer GmbH führte gut 20 Eppsteiner über die Baustelle. Die bei Luftangriffen am 22. März 1944 durch Brandbomben zerstörten Häuser der Altstadt wurden detailgetreu wieder errichtet, allerdings nach neuestem energetischem Standard. Alle Häuser und Wohnungen wurden bereits vermarktet. Dieses Jahrhundertprojekt verdanken die Frankfurter der ehemaligen Oberbürgermeisterin Petra Roth, die es initiiert und politisch durchgesetzt hat.

[Christian Heinz, Vorsitzender][05.10.2017]


Christof MüllerAST wird gut angenommen

Seit Dezember wird in den Abendstunden sowie an Sonn- und Feiertagen das AST von dem in Bremthal ansässigen Unternehmen Taxi Jan betrieben. Eine Anfrage der CDU Ehlhalten im Ortsbeirat am 30. August hat gezeigt, dass seither die Fahrgastzahlen stark angestiegen sind. An den Werktagen wird das AST abends im Schnitt von 15 Personen angefordert. An Sonntagen sind es in den Abendstunden nach 19.00 Uhr etwa 10 Fahrgäste.
...

[Christof Müller, CDU Ehlhalten ][10.09.2017]


Stephan AbsLand Hessen übernimmt Teil der Eppsteiner Schulden

Mit einem Programm „Hessenkasse“ wird das Land Hessen ca. 6 Milliarden € Schulden (Kassenkredite) hessischer Kommunen übernehmen und damit erheblich zur Entschuldung der Kommunen beitragen.

Die Stadt Eppstein kann über dieses Programm voraussichtlich ca. 13 Millionen € Schulden an die Hessenkasse übertragen. Zins und Tilgung werden für die Kredite bei einer Laufzeit von 30 Jahren bis zu zwei Dritteln, bei einer kürzeren Laufzeit mindestens zur Hälfte, vom Land übernommen. Als Beitrag zum Abtrag der Schulden ist allerdings ein jährlicher Betrag von 25 € je Einwohner an die Hessenkasse abzuführen. Dies bedeutet für Eppstein, dass in ca. 19 Jahren bei einem Jahresbeitrag von ca. 350.000 € jeweils vom Land und der Stadt die Kassenkredite abgelöst sind, wobei die Zinsen auch vom Land übernommen werden.
Die Eppsteiner CDU begrüßt dieses Programm des Landes als gelungenes Mittel, einen erheblichen Beitrag zur Entschuldung unserer Stadt in absehbarer Zeit zu bewirken....

[Stephan Abs, Stadtveroedneter][07.09.2017]


Christof MüllerBeerdigungskaffee in der Dattenbachhalle jetzt günstiger

Die Ortsbeiratssitzung am 30. August hatte es in sich. Es stand eine Fülle von wichtigen Themen auf der Tagesordnung, die für die Ehlhaltener Bürger unmittelbar eine Bedeutung haben.
So auch die Neufassung der Haus-, Benutzungs- und Gebührenordnung für städtische Gebäude, die eine höchst erfreuliche Veränderung beinhaltet und besonders für Menschen in schwieriger Lebenssituation eine Hilfe sein kann. Sie sieht vor, dass die Gebühr für das Kaffeetrinken im Nachgang an Trauerfeiern oder Beerdigungen halbiert wird. Die CDU Ehlhalten hatte dies bereits 2012 angeregt und begründet.
...

[Christof Müller, CDU Ehlhalten ][04.09.2017]


Helge MüllerWeiterhin frische Brötchen!


Die Niederjosbacher freut es sehr, dass der Bäckereiladen in der Bahnstraße erhalten bleibt.
Der bisherige Betreiber, Rainer Bohrmann, geht in den Ruhestand und übergibt sein Geschäft an Esther Debo aus Niedernhausen. Damit ist die Versorgung mit frischen Backwaren in Niederjosbach weiterhin sichergestellt. Bereits seit dem Frühjahr hatte er in den Gesprächen mit Ortsvorsteherin Andrea Sehr betont, wie wichtig ihm der Fortbestand der Niederjosbacher Filiale ist und jetzt Wort gehalten.

Die Niederjosbacher CDU dankt ihm für seinen Einsatz und hofft, dass die Kunden dem Laden treu bleiben. Klar ist nämlich, dass Engagement für die Gemeinde nur erfolgreich sein kann, wenn Angebote auch genutzt werden. Nur bei ausreichender Kundschaft kann ein Ladengeschäft auf Dauer erhalten werden....


[Helge Müller, CDU Niederjosbach][28.08.2017]


Christian HeinzCDU hält Wort: Beitragsfreie Kindergärten ab August 2018


Die CDU Stadtverordnetenfraktion Eppstein spricht sich für die Teilnahme am Landesprogramm für beitragsfreie Kindergärten ab August 2018 aus. Dann soll für alle Kinder ab drei Jahren der Kindergartenbesuch für sechs Stunden täglich ohne Elternbeiträge angeboten werden.
Das Landesprogramm ermöglicht es auch der im kreisweiten Vergleich finanzschwachen Stadt Eppstein, die Eltern künftig von Kindergartenbeiträgen zu entlasten.
Die CDU-Fraktion wird daher zur nächsten Stadtverordnetenversammlung beantragen, die Beitragsbefreiung für sechs Stunden vorzubereiten und die Gebührensatzung grundlegend zu überarbeiten.
Künftig werden sehr viele Eltern von Kindergartenkindern gar keine Beiträge mehr zahlen müssen. Familien, die längere Betreuungszeiten als sechs Stunden benötigen, werden massiv entlastet.
Die CDU hält damit Wort. Wir haben uns für Beitragsfreiheit ausgesprochen, sobald Bund und/oder das Land sich hieran angemessen beteiligen. Dies wird ab August 2018 der Fall sein. Alle früheren Forderungen nach beitragsfreien Kindergärten in unserer Stadt waren unausgegoren und nicht seriös gegenfinanziert....

[Christian Heinz, Vorsitzender][25.08.2017]


Martina SmolorzEndlich ist es so weit!


„Bauplätze auf dem Steinberg“ und „Tempo 30 in der Königsteinerstraße“, zwei der wichtigsten Ziele der CDU Fraktion Ehlhalten, stehen in der Herbstsitzung auf der Tagesordnung des Ortsbeirates.
Der Bebauungsplan für den gesamten Steinberg und somit auch für neun neue Bauplätze stehen zur Abstimmung. Neue Bauplätze werden in Ehlhalten dringend benötigt, um junge Familien in dem Ort anzusiedeln und zu halten.
Bereits 2014 fasste der Ortsbeirat Ehlhalten auf Betreiben der CDU den Beschluss, dass einige mögliche Bauplätze am Steinberg ausgewiesen werden sollen und leitete damit einen Aufstellungsbeschluss in der Stadt für einen Bebauungsplan des gesamten Steinberges ein. In dem aktuellen Entwurf sind insgesamt 9 neue Grundstücke, jeweils arrondierend an die vorhandenen Stichstraßen neu ausgewiesen. Diese bieten die bestmögliche Nutzung des derzeit geltenden Flächennutzungsplanes....

[Martina Smolorz, CDU Ortsverband Ehlhalten][24.08.2017]


Christian HeinzMartina SmolorzBerthold Gruber – 70 Jahre und kein bisschen leise...!

So kann das dauerhafte und ruhelose Engagement des Pensionärs sicher beschrieben werden, der letzte Woche im Kreis seiner Familie und zahlreichen Gästen seinen 70. Geburtstag feierte.
Denn in all den Jahren seines Lebens setzt er sich bis heute konstruktiv und erfolgreich für die Politik in der Gesamtstadt Eppstein und seinen Stadtteil Ehlhalten ein.
Egal wo auch immer er gebraucht wird, überall steht er mit Rat und Tat zur Stelle. Besonders für die CDU ist er nahezu unverzichtbar und mischt nach wie vor aktiv und kräftig mit. Ihm ist es ein besonderes Anliegen, Eppstein für die Zukunft fit zu machen und für seine Bewohner attraktiv und lebenswert zu gestalten.
Dies würdigte besonders Bürgermeister Alexander Simon in seiner Geburtstagsrede und dankte Berthold Gruber für seinen unermüdlichen, jahrelangen Einsatz für seinen Stadtteil und die gesamte Stadt Eppstein. Der Jubilar antwortete sichtlich gut gelaunt und erzählte so manches Anekdötchen
aus seinem aktiven politischen Leben, was diese Stadt so liebenswert macht. ...

[Martina Smolorz, CDU Ehlhalten]

[Christian Heinz, Vorsitzender]                                  [10.07.2017]


Norbert RuffWebcam auf unserem Bergfried

In der letzten Stadtverordneten Versammlung brachte die CDU einen Prüfantrag zur Installation einer Webcam auf Burg Eppstein ein. Ich freue mich, dass die Versammlung diesem Antrag zugestimmt hat. Unter einer Webcam versteht man eine Kamera, die in kurzen Intervallen Bilder, meist außerhalb von Gebäuden, aufnimmt, welche dann über eine Website öffentlich abrufbar sind. Unser Bergfried wäre als Standort für so eine Kamera ideal, selbstverständlich könnte man sich auch in den übrigen Stadtteilen Standorte vorstellen. Jeder Besucher der Internetseite soll sich ein Bild von unserer Stadt, seinen touristischen Einrichtungen, dem Betrieb auf den Straßen, der Wetterlage etc. machen können. ....

[Norbert Ruff, CDU Eppstein][21.06.2017]


Andrea SehrVergabe weiterer Baumpatenschaften

Im März 2017 wurden die ersten Baumpatenschaften im Rahmen einer kleinen Feierstunde übergeben. Die Bäume gehörten zu einer Streuobstwiese, die im Rahmen einer Ausgleichsfläche direkt angrenzend an das Baugebiet Hollergewann in Niederjosbach angelegt wurden. Rund 50 Bäume fanden so einen Paten. Die Pflegearbeiten sind vergeben, geerntet werden darf selbst. Und nach den ersten Erfahrungen wissen wir: Neben Kindern, die die Patenschaft z.B. von den Großeltern geschenkt bekommen, sind auch erfahrene Apfelweinkelterer oder Neubürger unter den Paten. Das Interesse und die Nachfrage nach den Bäumen war so groß, dass wir nun in der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag gestellt haben, weitere Baumpatenschaften in Eppstein zu vergeben. Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen. ....

[Andrea Sehr, Fraktionsvorstand][16.06.2017]


Christof MüllerBetreuung für alle Schulkinder sichergestellt

Es ist eine gute Nachricht für alle Eltern, dass die Stadtverordneten-Versammlung in ihrer Sitzung am 8. Juni sichergestellt hat, dass jedes zur Betreuung angemeldete Eppsteiner Schulkind auch einen Platz bekommt. Für die Stadt Eppstein war das ein Kraftakt und erforderte schnelles Handeln. Nach der geltenden Betriebserlaubnis hätte der Hort an der Burgschule den Wunsch von über 30 Eltern nach einem Betreuungsplatz für ihr Kind abschlägig bescheiden müssen. Angelehnt an die Konzeption des Main-Taunus-Kreises wurde nun eine neue Nutzungs- und Gebührensatzung verabschiedetet.

Alle Parteien im Stadtparlament bedauern, dass derzeit nicht genügend Fachpersonal zur Kinderbetreuung zur Verfügung steht. Im Sozial- und Kulturausschuss hat Bürgermeister Alexander Simon versichert, dass gut ausgebildetes Personal bei Neueinstellungen bevorzugt wird und die jetzige Regelung, zusätzliche Kräfte in der Betreuung einzusetzen, keine Sparmaßnahme sei. Es geht einzig und allein darum, die Betreuung überhaupt sicherzustellen. ...

[Christof Müller, Stadtverordneter][12.06.2017]


Christof MüllerCDU Ehlhalten am Kohlemeiler

Der Ortsverband der CDU Ehlhalten lädt alle Mitglieder, Freunde und Förderer der CDU Ehlhalten sowie alle interessierten Bürger zu einem gemütlichen Treffen am Kohlenmeiler am Dienstag, dem 13. Juni, ab 19.00 Uhr in lockerer und geselliger Runde ein. Die Themen bestimmen Sie: Ob es um die Verkehrssituation in Ehlhalten, das Ortsbild, die Windräder oder um die Kinderbetreuung in Eppsteins Einrichtungen geht, die Mandatsträger von Ortsbeirat und Stadt-Verordneten-Versammlung werden anwesend sein. Die CDU Ehlhalten sucht das Gespräch mit den Bürgern, weil ihr eine bürgernahe Politik Sehr wichtig ist. Manches kleine Problem lässt sich auch so lösen, ohne dass sich gleich ein politisches Gremium damit befassen muss. ...

[Christof Müller, CDU Ehlhalten][08.06.2017]


BrandaktuellNein zu Windrädern

in und um Eppstein

Unterstützung für Kurs

von Bürgermeister Alexander Simon

Die CDU Stadtverordnetenfraktion Eppstein lehnt Vorranggebiete für Windkraft auf dem Stadtgebiet und in unmittelbarer Nähe zur Gemarkung der Stadt Eppstein ab. Sie unterstützt damit die Position von Bürgermeister Alexander Simon, der die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung frühzeitig über die geplante Stellungnahme der Stadt zum Entwurf des Landesentwicklungs-plans unterrichtet hatte.

Die CDU Stadtverordnetenfraktion begrüßt, dass sich auch andere Fraktionen dieser Position anschließen.

Wichtige Argumente für die Ablehnung der derzeit (im Entwurf des Landesentwicklungsplans) in Erwägung gezogenen Vorrangflächen für Windkraft sind der Erhalt der Erholungsfunktion des Waldes in und um Eppstein, sowie der Landschaftsschutz. Das gilt insbesondere für das einzigartige Ensemble aus Burg, Altstadt, Bergpark Villa Anna, Kaisertempel und Neufvilleturm.

Die CDU Fraktion unterstützt zudem die Position von Bürgermeister Simon, auf Grundstücken im Eigentum der Stadt Eppstein keine Windräder zuzulassen....

[Christian Heinz, Fraktionsvorsitzender][05.05.2017]

 


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