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Martina Smolorz CDU Ehlhalten am Kohlenmeiler 27. Mai

So kurz vor der Europawahl am 9. Juni könnte auch Europa ein Gesprächsthema sein. Die CDU Ehlhalten appelliert an jeden, per Briefwahl oder am  9. Juni vor Ort an der Urne, hier in Ehlhalten in der Dattenbachhalle, die Stimme abzugeben. Europa geht alle an.

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[Christof Müller, CDU Ortsverband Ehlhalten] [21.05.2024]


Martina Smolorz Erlös der Wohnung bleibt in Ehlhalten

Nach dem großzügigen Erbe einer Ehlhaltnerin an die Stadt Eppstein, profitieren verschiedene Projekte in der Stadt Eppstein, wie die Erblasserin es laut Testament verfügt hat.
Die Ortsvorsteherin freut sich, dass in Ehlhalten daraus dringend benötigte Sanierungsmaß-

nahmen im städtischen Haus mit dem Bistro Spritzenhaus und dem Bolzplatz durchgeführt werden können.
Daneben verbleibt der gesamte Erlös aus dem Verkauf der Wohnung in Ehlhalten.
Hieraus werden verschiedene Maßnahmen in der Dattenbachhalle, wie die energetische Renovierung, Verbesserung der Akustik, des Rolltors, Ratskeller und Heizung vorgenommen. Außerdem kann aus diesen Mitteln die Versorgungssicherheit Ehlhaltens mit der Anschaffung eines Regiomaten hergestellt werden.
Seit vielen Jahren werden hier die verschiedensten Möglichkeiten erwägt und geplant. Jedoch wurden alle Pläne aus wirtschaftlichen Gründen von den angefragten Firmen abgelehnt.

Trotz der knappen Haushaltssituation können somit diese Maßnahmen, die den Vorschlägen und Wünschen der Ortsvorsteherin Smolorz und des Stadtrates Gruber für Ehlhalten entsprechen, in naher Zukunft umgesetzt werden.
Die CDU Ehlhalten weist darauf hin, dass alle Gremien im Andenken an die Erblasserin von Streitereien und Diskussionen abgesehen haben und den Vorschlägen aus dem Magistrat einstimmig zugestimmt haben.

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[Martina Smolorz, Ortsverbandsvorsitzende CDU Ehlhalten] [18.03.2024]


Andrea Sehr Andrea Sehr neue Stadtverordnetenvorsteherin

Die CDU-Fraktion freut sich über den reibungslosen Amtswechsel von Bernhard Heinz zu Andrea Sehr (s.Bild) und gratuliert ihr herzlich. Bernhard Heinz, der dieses Amt seit über 40 Jahren innehehatte, hatte sein Ausscheiden bereits zum 31.12.2023 vollzogen.

Mit Andrea Sehr schlug die CDU-Fraktion seine bisherige Stellvertreterin für das Amt vor und Sehr wurde in der zurückliegenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einstimmig gewählt.

Wir bedanken uns bei allen, die diesen Wahlvorschlag mitgetragen haben und verstehen es, wie in der Sitzung erwähnt, als Vorschusslorbeer. Wir sind mehr als überzeugt, dass Andrea Sehr dem gerecht wird. Mit Amtsübergabe „erbt“ die neue erste Bürgerin Eppsteins die sogenannte Sitzungsglocke, die schon Bernhard Heinz 1982 von seinem Vorgänger erhielt. Diese kommt zum Einsatz um Sitzungen zu eröffnen und sich Gehör zu verschaffen, im disziplinierten Eppsteiner Parlament ist das zum Glück fast nie nötig.
Mit dem Aufrücken von Andrea Sehr wurde auch die Stellvertretung neu geregelt. Jede Fraktion stellt einen Stellvertreter oder eine Stellvertreterin, für die CDU ist dies zukünftig Eva Waitzendorfer-Braun.

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[Dirk Büttner, Fraktionsvorsitzender CDU Eppstein[14.03.2024]


Eva Waitzendorfer-Braun Ablehnung der SPD-Anträge zum Haushaltaushalt 2024

Die von der SPD-Stadtverordnetenfraktion vorgebrachten Ideen und Vorschläge zum Haushalt sind allesamt gedacht für eine langfristige Planung zur Verbesserung des Haushalts in Eppstein. Ob die vorgeschlagenen Maßnahmen dafür überhaupt geeignet sind, die äußerst kritische Haushaltslage der Stadt nachhaltig zu verbessern, ist noch eine andere Frage.

Die wiederholte, strikte Ablehnung des Haushaltsentwurfs in Kombination mit den Konsolidierungsmaßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts, nämlich einer Erhöhung der Grundsteuer zuzustimmen, ist nicht nur nicht lösungsorientiert, sondern ergibt auch keinen Sinn. Einzig das Argument, lieber die ortsansässigen Unternehmen mit einer deutlichen Erhöhung der Gewerbesteuer zu belasten, wird als Maßnahme vorgeschlagen.

Zudem verweigert sich die SPD der Tatsache, dass die Genehmigungsbehörde eine deutlich massivere Erhöhung der Grundsteuer B als Voraussetzung für einen genehmigungsfähigen Haushalt zur Auflage macht. Davor die Augen zu verschließen, kommt einer Realitätsverweigerung gleich. Insofern geht auch das Argument einer vorbereitenden Erhöhung als Vorgriff auf die Umsetzung der Grundsteuerreform ins Leere.

Die SPD verkennt, worum es aktuell geht: Eppstein benötigt eine schnelle Genehmigungsfähigkeit des Haushalts. Dies, um Eppstein vor einer über Monate dauernden Handlungsunfähigkeit zu bewahren. Um dies zu erreichen, sind kurzfristige Maßnahmen erforderlich, die wir alle als Eppsteiner Bürgerinnen und Bürger zähneknirschend ertragen müssen.

Folgt man jedoch den von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Maßnahmen, erreichen wir dieses Ziel nicht und riskieren, noch viel tiefergreifende Einschnitte von der Genehmigungsbehörde zwingend vorgegeben zu bekommen. Damit würden wir ein Einkassieren der freiwilligen sozialen Leistungen riskieren, neben dem Verlust der Hoheit über das Haushaltsrecht kein gangbarer Weg für die CDU-Fraktion.

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[Eva Waitzendorfer-Braun,

Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende[11.03.2024]


Dirk Büttner Haushalt 2024 - Was hat der Eppsteiner Haushalt mit Demokratie zu tun?

Nahezu alle Entscheidungen der großen Politik schlagen durch bis auf die unterste Ebene, unsere Kommune. Seien es Zuschüsse zum ÖPNV, Tarifabschlüsse im Personalbereich oder u.a. die Kosten für die Geflüchtetenunterbringung über die Kreisumlage. Die Erfüllung der Pflichtaufgaben schränkt unseren Handlungsspielraum zudem ein. Aufgrund der Höhe des aktuellen Defizits verlangt die Aufsichtsbehörde ein Haushaltssicherungskonzept, um einen Konsolidierungspfad aufzuzeigen.


Nur auf Druck der Genehmigungsbehörde haben wir uns durchgerungen, einer Erhöhung der Gewerbesteuer um 10 Punkte zuzustimmen. Ebenso verhält es sich bei der Grundsteuer B, auch hier haben wir keinerlei Spielraum, eine Erhöhung um 50 Punkte ist Voraussetzung für einen genehmigungsfähigen Haushalt.


Unser vorrangiges Bestreben ist es, die Hoheit über unseren Haushalt zu behalten, vor allem der Erhalt der freiwilligen sozialen Leistungen zur Unterstützung unseres Gemeinwesens darf uns nicht genommen werden. Die Arbeit der Vereine und ehrenamtlich Tätigen ist das, was unsere Gemeinschaft beieinander hält.
Viele Entscheidungen der „großen“ Politik in Berlin und Wiesbaden werden streitig diskutiert. Dies führt zur Verunsicherung der Menschen, die Angst vor dem wirtschaftlichen Abstieg eines jeden greift um sich. Der Staat wird zunehmend als unfähig angesehen. Dadurch werden Bürgerinnen und Bürger anfällig für vermeintlich einfache Antworten und Populismus.
Wir warnen davor, die Axt an die kommunale Selbstverwaltung zu legen. Eine Kommune nicht mit ausreichend Mitteln zur Erfüllung ihrer Aufgaben zu versorgen macht sie zur Farce und kostet das Vertrauen in die Demokratie als Staatsform....

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[CDU-Fraktionsvorstand Eppstein][09.03.2024]

Zur Haushaltsrede 2024 des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Büttner >>> Hier


Martina Smolorz Kita in Ehlhalten bald wieder in Trägerschaft der Stadt


Ab dem neuen Kindergartenjahr, im August 2024, wird die Kindertagesstätte in Ehlhalten wieder in städtische Trägerschaft übergehen. Dies berichtete die Erste Stadträtin Sabine Bergold sowohl im Ortsbeirat Ehlhalten als auch im Sozial und Kulturausschuss Eppstein. Erst im letzten Jahr hatte das DRK die Trägerschaft des Montessori-Kinderhauses übernommen, das bis dahin in Vereinshand lag. Jetzt möchte das DRK die Trägerschaft wieder abgeben, um der Einrichtung einen echten Neustart zu ermöglichen.


Die CDU Ehlhalten ist erleichtert, dass die Stadt Eppstein so schnell und fürsorglich reagiert hat. Für die Infrastruktur von Ehlhalten ist die Kita zu erhalten. Nachdem wieder mehr junge Familien nach Ehlhalten kommen, ist es ein Herzensanliegen der CDU Ehlhalten, dass Kinder die Möglichkeit haben, in der schönen naturnahen Umgebung einen Kita-Platz im Ortsteil zu erhalten. ....


Die CDU Ehlhalten wünscht den Kindern und ihren Eltern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kita alles Gute für den neuen Start und eine gute Zusammenarbeit.

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[Martina Smolorz, CDU Ehlhalten][04.03.2024]


Christian Heinz Empfang der CDU-Eppstein mit Livebericht aus Kiew/

Dank an Gerhard Nehls und Alexander Simon

Nach über 20 Jahren gab es beim Empfang der CDU-Eppstein eine Premiere: Erstmals war ein Gastredner nicht vor Ort, um zu den Besuchern zu sprechen, sondern meldete sich per Video über eine große Leinwand. Dafür gab es auch einen guten Grund: Der Europaabgeordnete Michael Gahler hielt sich am Samstag, 24. Februar, dem zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine, in der Hauptstadt Kiew zu politischen Gesprächen auf und berichtete den rund 70 Besuchern der CDU-Eppstein live von seinen Eindrücken.

Man hätte eine Stecknadel fallen hören können, so ruhig wurde es, als Gahler von seinen Begegnungen mit Angehörigen gefallener Soldaten und ziviler Opfer, aber auch vom Durchhaltewillen der Ukrainer berichtete. „Jeder hier weiß von den Morden und Gräueltaten der Russen in Butscha und an vielen anderen Orten im Land. Wenn die Russen Kiew und das ganze Land erobern, werden sie die ganze Ukraine in ein großes Butscha verwandeln und noch viele Morde an Zivilisten begehen“, so Gahler. Bevor es so weit komme, würden noch viele Millionen Menschen nach Westen fliehen. „Die Ukrainer kämpfen nicht nur für sich, sondern auch für uns“, führte Gahler aus und folgerte: „Wir Deutsche und der Westen müssen sie mehr unterstützen – in unserem eigenen Interesse“.

In einem zweiten Teil der Veranstaltung wurden Gerhard Nehls und Bügermeister Alexander Simon für 25 Jahre Mitgliedschaft und Engagement geehrt. Gerhard Nehls war viele Jahre Mitglied des Ortsbeirats in Alt-Eppstein und auch Vorsitzender der CDU seines Stadtteils. Alexander Simon ist inzwischen über 10 Jahre Bürgermeister, war zuvor 1. Stadtrat und Ortsvorsteher von Bremthal. Er hat sich bereiterklärt, im Jahr 2025 wieder zur Bürgermeisterdirektwahl anzutreten.

(mit Bild)

[Christian Heinz, Vorsitzender][26.02.2024]

Nachtrag Webredaktion:

Zuvor hatte Gastgeber und Parteivorsitzender Christian Heinz von seinen ersten Tagen als neuer Justizminister des Landes Hessen berichtet. Als wichtige Maßnahme strebt er an, dass neben der personellen Verstärkung der Gerichte das Land Hessen eine Initiative startet zur Speicherung von IP-Adressen, damit die Strafverfolgungsbehörden erfolgreicher gegen schwere Verbrechen wie Kinderpornografie vorgehen können.

Bundestagsabgeordneter Norbert Altenkamp informierte über Aktuelles aus dem politischen Berlin. Das Chaos in der Ampelregierung führt mittlerweile zum wirtschaftlichen Niedergang unseres Landes. Politische Veränderungen sind dringend geboten.



Christian Heinz Traditioneller CDU Empfang

am 24. Februar

Die CDU Eppstein lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein am Samstag, 24. Februar, um 14 Uhr, in den großen Saal des Rathauses in Vockenhausen.

Zu Gast sind dieses Jahr der Europaabgeordnete Michael Gahler und Bundestagsabgeordneter Norbert Altenkamp.

Michael Gahler ist der Sprecher für Außenpolitik der Fraktion der Europäischen Volkspartei, zu der auch CDU und CSU zählen. Er war vor und seit dem russischen Überfall mehrfach in der Ukraine und wird seine persönlichen Eindrücke schildern.

 

[Christian Heinz, Vorsitzender][19.02.2024]



Dirk Büttner Stabwechsel – Dirk Büttner übernimmt Fraktionsvorsitz von Christian Heinz

Nach der erfolgreichen Landtagswahl und der Ernennung von Christian Heinz zum neuen hessischen Justizminister vollzieht die Eppsteiner CDU-Fraktion einen Wechsel an der Spitze der Stadtverordnetenfraktion.

Auf Christian Heinz, der dieses Amt seit der Kommunalwahl 2011 innehatte, folgt der bisherige Stellvertreter Dirk Büttner, dem die Fraktion einstimmig das Vertrauen aussprach.

Büttner, seit 2006 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, bringt viel kommunalpolitische Erfahrung und Detail-Kenntnis mit. Der langjährige JU-Vorsitzende bekleidete 10 Jahre das Amt des Fraktionsgeschäftsführers, war mehr als 10 Jahre stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher und nacheinander Mitglied aller Ausschüsse, aktuell Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. Ihm zur Seite wählte die Fraktion gleich zwei Stellvertreter: Eva Waitzendorfer-Braun, Ortsvorsteherin von Alt-Eppstein und den Bremthaler Ortsvorsteher Guido Ernst. Komplettiert wird der Vorstand durch die Fraktionsgeschäftsführerin Franziska Sehr und die Ehlhaltener Ortsvorsteherin Martina Smolorz, die dem Gremium bereits angehörten.

Damit demonstriert die CDU-Fraktion, dass sie breit aufgestellt ist und die Aufgaben auf viele Schultern verteilt. Der neue Justizminister Christian Heinz behält sein Mandat als Stadtverordneter, weil die Kommunalpolitik für ihn einen besonderen Stellenwert hat.

Die Fraktion dankte ihm für seine Arbeit und schenkte ihm eine Luftaufnahme von Niederjosbach, damit Heinz in seinem neuen Büro die Heimat fest im Blick behält.

 mit Bild

[CDU-Fraktion Eppstein][22.01.2024]


Christian Heinz Christian Heinz neuer Justizminister in Hessen

Mit großem Stolz gratuliert die CDU Eppstein ihrem Partei- und Fraktionsvorsitzenden Christian Heinz, der zum neuen Justizminister ernannt wurdet.

Damit wird seine jahrzehntelange Arbeit als Kommunalpolitiker und Landtagsabgeordneter gewürdigt und sein hervorragendes Abschneiden bei der letzten Landtagswahl belohnt. Dort hatte Heinz nicht nur seine Wahlkreiskonkurrentin, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, deutlich auf die Plätze verwiesen, sondern auch das drittbeste Ergebnis aller CDU-Wahlkreiskandidaten geholt.


In der vergangenen Wahlperiode war Christian Heinz stellvertretender Fraktionsvorsitzender und rechtspolitischer Sprecher und konnte durch seine qualifizierte Arbeit auf sich aufmerksam machen. Aus Eppstein kennen wir ihn als überlegten und intelligenten Strategen, der im politischen Diskurs die feine Klinge führt und gerne den überparteilichen Konsens sucht.


Im Amt des Justizministers folgt er auf Roman Poseck, der das Innenministerium übernimmt. Dort wartet auf ihn die Fortsetzung der Modernisierung der hessischen Justiz, keine leichte Aufgabe, die wir ihm aber zutrauen und ihm für seine Amtsführung alles erdenklich Gute und ein glückliches Händchen bei seinen Entscheidungen wünschen.

Wir freuen uns weiterhin, dass Christian Heinz uns mit seinem Wissen und seinem Einsatz in Eppstein trotz des neuen Amtes weiter zur Verfügung stehen wird....

 

[Dirk Büttner, CDU Eppstein][18.01.2024]

Siehe zugehörige

Pressemitteilung der CDU Main-Taunus vom 15.01.2024


Bernhard Heinz Bernhard Heinz – Eppsteins erster Bürger tritt ab

Nach mehr als 40 Jahren als Stadtverordnetenvorsteher hat sich Bernhard Heinz (s.Bild) als erster Bürger Eppsteins zum 31.12.2023 von seinem Amt zurückgezogen. Im Sinne einer Verjüngung wolle er nun Platz machen für neue Kräfte, ließ Heinz verlauten.

Das Wirken von Bernhard Heinz ist fest verbunden mit dem Erfolg der CDU in Eppstein. 4 Bürgermeister hat er in den 40 Jahren in Eppstein erlebt, von Richard Hofmann über Ralf Wolter, Peter Reus bis hin zu Alexander Simon, ihnen und darüber hinaus vielen anderen war er Wegbegleiter, Ratgeber und verlässliche Stütze.

Verlässlich war auch seine Unterstützung bei den Eppsteiner Bürgerinnen und Bürgern, die ihn in all den Jahren auf die vordersten Plätze bei den Kommunalwahlen wählten. Seine Erfolge sind dabei unbestritten, in der jüngeren Vergangenheit waren dies die Beteiligung bei der Erstellung eines Klimakonzeptes, des Stadtentwicklungsplanes und seine Beteiligung in der Arbeitsgemeinschaft Strategische Steuerung, um nur ein paar zu nennen.

Unzählige Sitzungen hat Heinz in den mehr als 40 Jahren seiner Tätigkeit geleitet, immer überparteilich, ausgleichend, konziliant im Ton und über die Parteigrenzen respektiert für seine enorme Souveränität und das Beherrschen der HGO (Hessischen Gemeindeordnung).

Dabei hat Bernhard Heinz sich nie als Person in den Vordergrund gestellt, ihm ging es immer zuerst um die Sache. Diese Bescheidenheit lebt er auch bei seiner Verabschiedung. Jegliche Art von Ehrung und Auszeichnung hat er weit von sich gewiesen, wir werden ihm dennoch einen würdigen Abschied bereiten, beim Neujahrsempfang der CDU Eppstein und der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im März.

Wir sind ihm für seinen jahrzehntelangen Einsatz über alle Maßen dankbar. Bernhard Heinz wird eine große Lücke hinterlassen, auch wenn wir darauf bauen, auf seinen klugen Ratschlag zurückgreifen zu können. Eine starke Eppsteiner CDU wird diese Lücke aber füllen und Andrea Sehr, die Niederjosbacher Stadtverordnete, Ortsvorsteherin und bisherige Stellvertreterin von Bernhard Heinz, für das Amt vorschlagen...

 

[Dirk Büttner, CDU Eppstein][02.01.2024]


 

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