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Dirk Büttner „Zukunft Innenstadt“ – Aufwertung unserer Altstadt

Das Programm der Landesregierung zur Belebung der Innenstädte biegt in Eppstein auf die Zielgerade ein. Die sogenannte Lauschtour, die Mittelbereitstellung für Investitionen in Bestandsimmobilien und Unterstützung der Gastronomie sowie der Bestellung von Schirmen zur Realisierung für „Ein Dach für Eppstein“ wurde in die Wege geleitet und seit letzter Woche liegt auch das Verkehrskonzept für die Altstadt vor.


Die daraus zu gewinnenden Erkenntnisse wird die CDU beraten um ggf. den ein oder anderen Ansatz per Antrag in die Gremien zu bringen. Geld für eine Umsetzung sofortiger Maßnahmen steht bereit, denkbar wäre ein zeitnaher Austausch bzw. das Einsetzen neuer Pflastersteine an den schadhaften und geflickten Stellen. Ein großer Erfolg ist der neu gestaltete Spielplatz in der Wooganlage, bei dessen Konzeption die Meinung von Kindern und Eltern eingeholt wurde und der hervorragend angenommen wird.


Die überschüssigen Mittel, die nicht vollständig für die erwähnten Projekte verbraucht werden, kommen den Vereinen und damit der Allgemeinheit zugute. Der Weihnachtsmarkt erhält zusätzliche einheitliche Buden, neue Absperrgitter sollen zukünftige „Großveranstaltungen“ wie das Radrennen am 1. Mai oder den Burglauf begleiten, weitere Mittel stehen für notwendige Instandhaltungen des Verlagshauses der Eppsteiner Zeitung und der Bürgerstube bereit. Insbesondere die Aufwertung der Bürgerstube als Versammlungsort oder Treffpunkt liegt uns sehr am Herzen und soll die nächsten Jahre weiterverfolgt werden.


Im Sinne unserer Burgfestspiele wollen wir die Veranstaltung, bei der die Burgschauspieler unser fester und beliebter Anker sind, unterstützen und in größerem Umfang bewerben. Wir freuen uns über die Aufwertung unserer Altstadt und danken allen Beteiligten, insbesondere den Aktiven der ehrenamtlichen Initiative, die sich mit Herzblut eingebracht haben....

[Dirk Büttner, Ortsverband Alt-Eppstein][08.07.2024]


Dirk Büttner Starkregengefahren – Beratungsangebote vor Ort

Deutschland- und weltweit nehmen Starkregenereignisse zu. Bei kurzen, heftigen Starkregen müssen große Wassermassen oberirdisch abfließen. Solche Sturzfluten können je nach Örtlichkeit nicht vollständig vom Kanalnetz aufgenommen werden und damit zu lokalen Überflutungen von Straßen, Grundstücken oder Kellern führen. Die Stadt hat Starkregen-Gefahrenkarten erstellen lassen, die eine erste Risikoabschätzung ermöglichen und zeigen, wo Lenkungs- oder Rückhaltemaßnahmen des abströmenden Wassers erforderlich und sinnvoll sein können. Den Bürgerinnen und Bürgern wurde dies im Rahmen einer Bürgerversammlung vorgestellt. Aus den Wortbeiträgen der anwesenden Bürgerinnen und Bürgern ließ sich erkennen, dass der konkrete Wunsch einer Beratung vor Ort erfolgt, um die Erkenntnisse aus den Starkregenkarten in konkrete eigenverantwortliche Schutzmaßnahmen umsetzen zu können. Gerne greifen wir dieses Anliegen auf und werden in der nächsten Sitzungsrunde die Verwaltung darum bitten, solche Beratungsangebote zu ermöglichen.


Darüber hinaus verweisen wir auf das erstellte Kartenmaterial, welches auf der Homepage der Stadt veröffentlicht ist und bitten alle Bürgerinnen und Bürger um Mithilfe. Gibt es aus Ihrer Sicht unklar oder gar fehlerhaft dargestellte Abflüsse oder Änderungsbedarfe? Haben Sie Erfahrungen gemacht, die noch nicht in den Karten aufgenommen sind?

Rückmeldungen nimmt die Stadt bis zum 12.07.2024 unter Starkregen@eppstein.de entgegen....

[Dirk Büttner, Fraktionsvorsitzender][21.06.2024]


Christian Heinz Danke !

Bei der Europawahl am vergangenen Sonntag ist die CDU auch in Eppstein klar die stärkste Partei geworden und hat knapp 34 Prozent der Stimmen erhalten.

Der versierte Außenpolitiker Michael Gahler aus Hattersheim bleibt Europaabgeordneter.

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für die Unterstützung.

[Christian Heinz, Vorsitzender][10.06.2024]



Martina Smolorz CDU Ehlhalten am Kohlenmeiler 27. Mai

So kurz vor der Europawahl am 9. Juni könnte auch Europa ein Gesprächsthema sein. Die CDU Ehlhalten appelliert an jeden, per Briefwahl oder am  9. Juni vor Ort an der Urne, hier in Ehlhalten in der Dattenbachhalle, die Stimme abzugeben. Europa geht alle an.

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[Christof Müller, CDU Ortsverband Ehlhalten] [21.05.2024]


Martina Smolorz Erlös der Wohnung bleibt in Ehlhalten

Nach dem großzügigen Erbe einer Ehlhaltnerin an die Stadt Eppstein, profitieren verschiedene Projekte in der Stadt Eppstein, wie die Erblasserin es laut Testament verfügt hat.
Die Ortsvorsteherin freut sich, dass in Ehlhalten daraus dringend benötigte Sanierungsmaß-

nahmen im städtischen Haus mit dem Bistro Spritzenhaus und dem Bolzplatz durchgeführt werden können.
Daneben verbleibt der gesamte Erlös aus dem Verkauf der Wohnung in Ehlhalten.
Hieraus werden verschiedene Maßnahmen in der Dattenbachhalle, wie die energetische Renovierung, Verbesserung der Akustik, des Rolltors, Ratskeller und Heizung vorgenommen. Außerdem kann aus diesen Mitteln die Versorgungssicherheit Ehlhaltens mit der Anschaffung eines Regiomaten hergestellt werden.
Seit vielen Jahren werden hier die verschiedensten Möglichkeiten erwägt und geplant. Jedoch wurden alle Pläne aus wirtschaftlichen Gründen von den angefragten Firmen abgelehnt.

Trotz der knappen Haushaltssituation können somit diese Maßnahmen, die den Vorschlägen und Wünschen der Ortsvorsteherin Smolorz und des Stadtrates Gruber für Ehlhalten entsprechen, in naher Zukunft umgesetzt werden.
Die CDU Ehlhalten weist darauf hin, dass alle Gremien im Andenken an die Erblasserin von Streitereien und Diskussionen abgesehen haben und den Vorschlägen aus dem Magistrat einstimmig zugestimmt haben.

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[Martina Smolorz, Ortsverbandsvorsitzende CDU Ehlhalten] [18.03.2024]


Andrea Sehr Andrea Sehr neue Stadtverordnetenvorsteherin

Die CDU-Fraktion freut sich über den reibungslosen Amtswechsel von Bernhard Heinz zu Andrea Sehr (s.Bild) und gratuliert ihr herzlich. Bernhard Heinz, der dieses Amt seit über 40 Jahren innehehatte, hatte sein Ausscheiden bereits zum 31.12.2023 vollzogen.

Mit Andrea Sehr schlug die CDU-Fraktion seine bisherige Stellvertreterin für das Amt vor und Sehr wurde in der zurückliegenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einstimmig gewählt.

Wir bedanken uns bei allen, die diesen Wahlvorschlag mitgetragen haben und verstehen es, wie in der Sitzung erwähnt, als Vorschusslorbeer. Wir sind mehr als überzeugt, dass Andrea Sehr dem gerecht wird. Mit Amtsübergabe „erbt“ die neue erste Bürgerin Eppsteins die sogenannte Sitzungsglocke, die schon Bernhard Heinz 1982 von seinem Vorgänger erhielt. Diese kommt zum Einsatz um Sitzungen zu eröffnen und sich Gehör zu verschaffen, im disziplinierten Eppsteiner Parlament ist das zum Glück fast nie nötig.
Mit dem Aufrücken von Andrea Sehr wurde auch die Stellvertretung neu geregelt. Jede Fraktion stellt einen Stellvertreter oder eine Stellvertreterin, für die CDU ist dies zukünftig Eva Waitzendorfer-Braun.

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[Dirk Büttner, Fraktionsvorsitzender CDU Eppstein[14.03.2024]


Eva Waitzendorfer-Braun Ablehnung der SPD-Anträge zum Haushaltaushalt 2024

Die von der SPD-Stadtverordnetenfraktion vorgebrachten Ideen und Vorschläge zum Haushalt sind allesamt gedacht für eine langfristige Planung zur Verbesserung des Haushalts in Eppstein. Ob die vorgeschlagenen Maßnahmen dafür überhaupt geeignet sind, die äußerst kritische Haushaltslage der Stadt nachhaltig zu verbessern, ist noch eine andere Frage.

Die wiederholte, strikte Ablehnung des Haushaltsentwurfs in Kombination mit den Konsolidierungsmaßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts, nämlich einer Erhöhung der Grundsteuer zuzustimmen, ist nicht nur nicht lösungsorientiert, sondern ergibt auch keinen Sinn. Einzig das Argument, lieber die ortsansässigen Unternehmen mit einer deutlichen Erhöhung der Gewerbesteuer zu belasten, wird als Maßnahme vorgeschlagen.

Zudem verweigert sich die SPD der Tatsache, dass die Genehmigungsbehörde eine deutlich massivere Erhöhung der Grundsteuer B als Voraussetzung für einen genehmigungsfähigen Haushalt zur Auflage macht. Davor die Augen zu verschließen, kommt einer Realitätsverweigerung gleich. Insofern geht auch das Argument einer vorbereitenden Erhöhung als Vorgriff auf die Umsetzung der Grundsteuerreform ins Leere.

Die SPD verkennt, worum es aktuell geht: Eppstein benötigt eine schnelle Genehmigungsfähigkeit des Haushalts. Dies, um Eppstein vor einer über Monate dauernden Handlungsunfähigkeit zu bewahren. Um dies zu erreichen, sind kurzfristige Maßnahmen erforderlich, die wir alle als Eppsteiner Bürgerinnen und Bürger zähneknirschend ertragen müssen.

Folgt man jedoch den von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Maßnahmen, erreichen wir dieses Ziel nicht und riskieren, noch viel tiefergreifende Einschnitte von der Genehmigungsbehörde zwingend vorgegeben zu bekommen. Damit würden wir ein Einkassieren der freiwilligen sozialen Leistungen riskieren, neben dem Verlust der Hoheit über das Haushaltsrecht kein gangbarer Weg für die CDU-Fraktion.

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[Eva Waitzendorfer-Braun,

Stv. CDU-Fraktionsvorsitzende[11.03.2024]


Dirk Büttner Haushalt 2024 - Was hat der Eppsteiner Haushalt mit Demokratie zu tun?

Nahezu alle Entscheidungen der großen Politik schlagen durch bis auf die unterste Ebene, unsere Kommune. Seien es Zuschüsse zum ÖPNV, Tarifabschlüsse im Personalbereich oder u.a. die Kosten für die Geflüchtetenunterbringung über die Kreisumlage. Die Erfüllung der Pflichtaufgaben schränkt unseren Handlungsspielraum zudem ein. Aufgrund der Höhe des aktuellen Defizits verlangt die Aufsichtsbehörde ein Haushaltssicherungskonzept, um einen Konsolidierungspfad aufzuzeigen.


Nur auf Druck der Genehmigungsbehörde haben wir uns durchgerungen, einer Erhöhung der Gewerbesteuer um 10 Punkte zuzustimmen. Ebenso verhält es sich bei der Grundsteuer B, auch hier haben wir keinerlei Spielraum, eine Erhöhung um 50 Punkte ist Voraussetzung für einen genehmigungsfähigen Haushalt.


Unser vorrangiges Bestreben ist es, die Hoheit über unseren Haushalt zu behalten, vor allem der Erhalt der freiwilligen sozialen Leistungen zur Unterstützung unseres Gemeinwesens darf uns nicht genommen werden. Die Arbeit der Vereine und ehrenamtlich Tätigen ist das, was unsere Gemeinschaft beieinander hält.
Viele Entscheidungen der „großen“ Politik in Berlin und Wiesbaden werden streitig diskutiert. Dies führt zur Verunsicherung der Menschen, die Angst vor dem wirtschaftlichen Abstieg eines jeden greift um sich. Der Staat wird zunehmend als unfähig angesehen. Dadurch werden Bürgerinnen und Bürger anfällig für vermeintlich einfache Antworten und Populismus.
Wir warnen davor, die Axt an die kommunale Selbstverwaltung zu legen. Eine Kommune nicht mit ausreichend Mitteln zur Erfüllung ihrer Aufgaben zu versorgen macht sie zur Farce und kostet das Vertrauen in die Demokratie als Staatsform....

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[CDU-Fraktionsvorstand Eppstein][09.03.2024]

Zur Haushaltsrede 2024 des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Büttner >>> Hier


Martina Smolorz Kita in Ehlhalten bald wieder in Trägerschaft der Stadt


Ab dem neuen Kindergartenjahr, im August 2024, wird die Kindertagesstätte in Ehlhalten wieder in städtische Trägerschaft übergehen. Dies berichtete die Erste Stadträtin Sabine Bergold sowohl im Ortsbeirat Ehlhalten als auch im Sozial und Kulturausschuss Eppstein. Erst im letzten Jahr hatte das DRK die Trägerschaft des Montessori-Kinderhauses übernommen, das bis dahin in Vereinshand lag. Jetzt möchte das DRK die Trägerschaft wieder abgeben, um der Einrichtung einen echten Neustart zu ermöglichen.


Die CDU Ehlhalten ist erleichtert, dass die Stadt Eppstein so schnell und fürsorglich reagiert hat. Für die Infrastruktur von Ehlhalten ist die Kita zu erhalten. Nachdem wieder mehr junge Familien nach Ehlhalten kommen, ist es ein Herzensanliegen der CDU Ehlhalten, dass Kinder die Möglichkeit haben, in der schönen naturnahen Umgebung einen Kita-Platz im Ortsteil zu erhalten. ....


Die CDU Ehlhalten wünscht den Kindern und ihren Eltern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kita alles Gute für den neuen Start und eine gute Zusammenarbeit.

 zum vollständigen Artikel

[Martina Smolorz, CDU Ehlhalten][04.03.2024]


Christian Heinz Empfang der CDU-Eppstein mit Livebericht aus Kiew/

Dank an Gerhard Nehls und Alexander Simon

Nach über 20 Jahren gab es beim Empfang der CDU-Eppstein eine Premiere: Erstmals war ein Gastredner nicht vor Ort, um zu den Besuchern zu sprechen, sondern meldete sich per Video über eine große Leinwand. Dafür gab es auch einen guten Grund: Der Europaabgeordnete Michael Gahler hielt sich am Samstag, 24. Februar, dem zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine, in der Hauptstadt Kiew zu politischen Gesprächen auf und berichtete den rund 70 Besuchern der CDU-Eppstein live von seinen Eindrücken....

(mit Bild)

[Christian Heinz, Vorsitzender][26.02.2024]


Christian Heinz Traditioneller CDU Empfang

am 24. Februar

Die CDU Eppstein lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein am Samstag, 24. Februar, um 14 Uhr, in den großen Saal des Rathauses in Vockenhausen.
Zu Gast sind dieses Jahr der Europaabgeordnete Michael Gahler und Bundestagsabgeordneter Norbert Altenkamp....

 

[Christian Heinz, Vorsitzender][19.02.2024]



Dirk Büttner Stabwechsel – Dirk Büttner übernimmt Fraktionsvorsitz von Christian Heinz

Nach der erfolgreichen Landtagswahl und der Ernennung von Christian Heinz zum neuen hessischen Justizminister vollzieht die Eppsteiner CDU-Fraktion einen Wechsel an der Spitze der Stadtverordnetenfraktion.

Auf Christian Heinz, der dieses Amt seit der Kommunalwahl 2011 innehatte, folgt der bisherige Stellvertreter Dirk Büttner, dem die Fraktion einstimmig das Vertrauen aussprach....

 mit Bild

[CDU-Fraktion Eppstein][22.01.2024]


Christian Heinz Christian Heinz neuer Justizminister in Hessen

Mit großem Stolz gratuliert die CDU Eppstein ihrem Partei- und Fraktionsvorsitzenden Christian Heinz, der zum neuen Justizminister ernannt wurdet.

Damit wird seine jahrzehntelange Arbeit als Kommunalpolitiker und Landtagsabgeordneter gewürdigt und sein hervorragendes Abschneiden bei der letzten Landtagswahl belohnt. Dort hatte Heinz nicht nur seine Wahlkreiskonkurrentin, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, deutlich auf die Plätze verwiesen, sondern auch das drittbeste Ergebnis aller CDU-Wahlkreiskandidaten geholt....

 

 

[Dirk Büttner, CDU Eppstein][18.01.2024]

Siehe zugehörige

Pressemitteilung der CDU Main-Taunus vom 15.01.2024


Bernhard Heinz Bernhard Heinz – Eppsteins erster Bürger tritt ab

Nach mehr als 40 Jahren als Stadtverordnetenvorsteher hat sich Bernhard Heinz (s.Bild) als erster Bürger Eppsteins zum 31.12.2023 von seinem Amt zurückgezogen. Im Sinne einer Verjüngung wolle er nun Platz machen für neue Kräfte, ließ Heinz verlauten.

Das Wirken von Bernhard Heinz ist fest verbunden mit dem Erfolg der CDU in Eppstein. 4 Bürgermeister hat er in den 40 Jahren in Eppstein erlebt, von Richard Hofmann über Ralf Wolter, Peter Reus bis hin zu Alexander Simon, ihnen und darüber hinaus vielen anderen war er Wegbegleiter, Ratgeber und verlässliche Stütze....

 

[Dirk Büttner, CDU Eppstein][02.01.2024]


 

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