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Christian Heinz Empfang mit Justizminister Poseck /

Dank an Guido Ernst und Philipp Gebhard

„Der Rechtsstaat wird durch Extremisten stetig herausgefordert, aber bewährt sich“, dies war das Fazit der Rede von Hessens Justizminister Roman Poseck beim CDU-Empfang in Niederjosbach.

Die Landesregierung und die CDU-geführte Koalition stärkten die Justiz durch mehr Personal und Sachausstattung; dies sorge für bessere und schnellere Verfahren. Der Staat müsse konsequent sein, wo Recht gebrochen werde, so der Minister vor den rund 60 Besuchern der Veranstaltung. Roman Poseck ist inzwischen seit knapp 10 Monaten Justizminister, er wurde durch Ministerpräsident Boris Rhein erstmals in die Landesregierung berufen und leitete zuvor 10 Jahre lang das Oberlandesgericht Frankfurt als dessen Präsident.


In einem kurzen Grußwort kritisierte Bundestagsabgeordneter Norbert Altenkamp die Ampel-Koalition im Bund: Der ständige öffentlich ausgetragene Streit lähme das Land. Dies schade Deutschland und seinem Ansehen in Europa.


Geehrt für 25 Jahre Mitgliedschaft in der CDU wurde der Ortsvorsteher von Bremthal, Guido Ernst. Ernst ist selbständig tätig und engagiert sich seit vielen Jahren ehrenamtlich, nicht nur in der Politik, sondern u.a. auch im Gesangverein Liederkranz und für die Kerb in Bremthal. Zudem ist er auch Vorsitzender des Vereins „Freundeskreis Ostafrikahilfe St. Luke’s“, der lokale Projekte in Kenia unterstützt.
Ebenfalls für 25 Jahre als Mitglied geehrt wurde Philipp Gebhard. Er ist vor einigen Jahren aus Frankfurt zugezogen und lebt mit seiner Familie nun im Stadtteil Alt-Eppstein.

Bild v.l.: Bürgermeister Alexander Simon, Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck, Landtagsabgeordneter Christian Heinz, Guido Ernst, Philipp Gebhard, Bundestagsabgeordneter Norbert Altenkamp

Empfang 2023 Ehrungen

 

[Christian Heinz, Vorsitzender CDU Eppstein][14.03.2023]


Christian Heinz Empfang mit Justizminister Roman Poseck

Die CDU Eppstein lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zum traditionellen Empfang am Samstag, 11. März, um 14 Uhr ins katholische Pfarrgemeindezentrum in Niederjosbach.

Zu Gast ist in diesem Jahr der hessische Justizminister Professor Dr. Roman Poseck. Er wurde vergangenes Jahr von Ministerpräsident Boris Rhein neu ins Kabinett berufen und war zuvor Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt.

Wir freuen uns auf einen spannenden und unterhaltsamen politischen Nachmittag bei Kaffee und Kuchen sowie guten Gesprächen.

Bild: Justizminster Prof. Dr. Roman Poseck

 

 

[Christian Heinz, Vorsitzender CDU Eppstein][04.03.2023]


Martina Smolorz Kindergarten in Ehlhalten gesichert

Der Kindergartenstandort Ehlhalten ist gesichert:

Zum 1. April beabsichtigt der bisherige Trägerverein, die Verantwortung an das Deutsche Rote Kreuz Main-Taunus abzugeben. Der Kindergarten soll durch diesen neuen Träger im Sinne des Vereins, der Eltern und der Stadt Eppstein übergangslos fortgeführt werden.

Unser Dank gilt allen Beteiligten, vor allem auch der 1. Stadträtin Sabine Bergold, dass eine Lösung für Personal, Kinder und Eltern gefunden wurde, die für alle Beteiligten die notwendige Sicherheit bietet.

 

[Martina Smolorz, CDU Stadtverordnete][03.03.2023]


Dirk Büttner Flächennutzungsplan 2030 – Flächenanmeldung für Eppstein

Wachsen um jeden Preis? Für jeden Stadtteil muss etwas dabei sein?
Das sind nicht mehr die Fragen unserer Zeit.
Es gilt vielmehr, behutsam mit den uns zur Verfügung stehenden Flächen umzugehen. So sieht es auch das – damals von allen Fraktionen verabschiedete – Stadtentwicklungskonzept vor. Großflächige Außenentwicklung sollte nur noch erfolgen an Stellen, an denen es einen Mehrwert gibt, der den Flächenverbrauch rechtfertigt.
Unter diesen Gesichtspunkten sind wir mit den mehrheitlich beschlossenen Vorschlägen zur Anmeldung zufrieden.

Lediglich der Vorschlag „Kurmainzer Straße“ in Alt-Eppstein war nicht mehrheitsfähig. Hier hätten wir eine eine Beplanung des Gebiets als sinnvoll erachtet, als Langfristperspektive für die bereits vorhandenen Bauten und einer besseren Anbindung. Knapp war die Zustimmung für den Vorschlag „In der Dell“ in Bremthal, die für uns alle Voraussetzungen für eine zukunftsgerichtete Entwicklung bietet: klimaneutral Wohnraum schaffen, Lückenschluss, gute Anbindung an den ÖPNV und Verkehrsentlastung Wiesbadener Straße.

In Ehlhalten wurde das leidige Thema „Rainwiesen“ geklärt, eine Anmeldung der Fläche wurde mit großer Mehrheit abgelehnt, einer Flächenanmeldung für die Erweiterung „Steinberg“ wurde zugestimmt.
All diese Entscheidungen und die Zustimmungen zu weiteren kleineren Arealen im Stadtgebiet sind ausgerichtet auf den Zeitraum nach 2030. Ob und ggf. wann es zu einer Bebauung kommt liegt dann bei Magistrat und Stadtverordneten-versammlung....

 

[Dirk Büttner, stv. Fraktionsvorsitzender][28.02.2023]


Martina Smolorz Welche Wohnbaufläche hat überhaupt Zukunft für Ehlhalten?

In den letzten politischen Gremiensitzungen wurden die vorgeschlagenen Flächen für den Flächennutzungsplan beraten und abgestimmt.
Für Ehlhalten bekam eine Fläche für ca 2-3 Häuserreihen, die an die Stichstraßen am Steinberg anbinden soll, in allen Gremien, dem Ortsbeirat, dem Ausschuss für Stadtentwicklung und der Stadtverordnetensitzung eine Mehrheit.
Was besagt diese Vorentscheidung?


Die Vorschläge der Stadt zum Flächennutzungsplan werden zunächst an den Regionalverband Frankfurt Rhein- Main weitergegeben, der überhaupt erst entscheidet, welche Flächen endgültig in den FNP mit aufgenommen werden.
Dieses Verfahren wird etwa bis Ende der 2020 er Jahre dauern, erst danach kann von der Stadt in einer der aufgenommenen Flächen im FNP in Eppstein ein Bebauungsplan aufgestellt werden, was wiederum ca. 10 Jahre dauert bis er genehmigt ist. Auch das anschließende Erschließungsverfahren braucht dann auch noch seine Zeit.
Der CDU Ehlhalten geht es darum, eine vielleicht wirklich umsetzbare und realisierbare Fläche einzubringen, die in Zukunft, also in etwa 20 - 30 Jahren, bauwilligen Bürgern eine reelle Möglichkeit schaffen kann, hier ein Baugrundstück zu erwerben....

 (zum vollständigen Artikel)

[Martina Smolorz, Vorsitzende CDU Ehlhalten][27.02.2023]


Nachruf auf Hans-Leo Pabel

Die CDU Ehlhalten trauert um ihr langjähriges Mitglied Hans-Leo Pabel.


Schon 1976 trat er der CDU in Ehlhalten bei und war ihr so insgesamt 47 Jahre bis heute ein treues und zuverlässiges Mitglied.
Er war immer da, wenn er gebraucht wurde und beteiligte sich nach Möglichkeit an den Mitgliederversammlungen.


Der CDU Ortsverband Ehlhalten sowie der CDU Stadtverband Eppstein werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

[Vorstand CDU Ortsverband Ehlhalten und Stadtverband Eppstein]

[30.01.2023]


Dirk BüttnerLetzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in 2022

Schwerpunkt der letzten Sitzung der SVV am 15.12.2022 war die Entscheidung über den Haushalt der Stadt Eppstein für das Jahr 2023.

Der Haushalt wurde beschlossen mit der Mehrheit von CDU und B90/Grüne. Dagegen waren SPD und FDP. Die FWG hat sich enthalten.

Traditionell sprechen zum Tagesordnungpunkt "Haushalt" die Vertreter der Fraktionen in der Reihenfolge der Größe der Fraktionen.

Die Haushaltsrede der CDU-Fraktion wurde diesmal vom stv. Fraktionsvorsitzenden Dirk Büttner (s.Bild) vorgetragen.

Die Rede steht als PDF-Datei zur Verfügung.

 zur HH-Rede 2023

[CDU Eppstein Webinfo][17.12.2022]


Bruno DomesBruno Domes neu im Sozial- und Kulturausschuss

In der laufenden Sitzungsrunde übernimmt der Eppsteiner Stadtverordnete Bruno Domes (s.Bild) einen Platz im Sozial- und Kulturausschuss (SKA).

Der 62-jährige Leiter der Berufsgenossen-schaftlichen Bildungsstätte in Alt-Eppstein ist seit 2021 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. Angetreten unter anderem mit den Zielen, sich für Investitionen in Bildung und Kinderbetreuung einzusetzen sowie die Infrastruktur zu stärken, ist er für die Arbeit im Ausschuss prädestiniert.

Wir wünschen Bruno Domes viel Spaß und Erfolg bei der neuen Aufgabe....

 

[Dirk Büttner, CDU Alt-Eppstein][ 07.12.2022]


Christian HeinzLandtagswahl 2023 – Christian Heinz einstimmig als Direktkandidat nominiert

Die Mitgliederversammlung der CDU Main-Taunus hat Christian Heinz (s.Bild) erneut als Direktkandidat zur hessischen Landtagswahl 2023 für den Wahlkreis 32 mit seinen Kommunen Bad Soden, Eppstein, Eschborn, Kelkheim, Liederbach, Schwalbach und Sulzbach aufgestellt. Die Delegierten nominierten den langjährigen Wahlkreisabgeordneten auf ihrem Parteitag in geheimer Wahl ohne Gegenstimme.

„100 % Zustimmung bedeuten einen großen Vertrauensvorschuss und sind für mich Auftrag und Verpflichtung zugleich, mich weiter mit ganzer Kraft für unseren Wahlkreis einzusetzen. Gemeinsam werden wir auch in Zukunft verantwortungsvolle Politik im MTK und in Hessen gestalten“, so Christian Heinz unmittelbar nach seiner erneuten Nominierung. 2010 für den Hessischen Ministerpräsidenten a.D. Roland Koch in den Hessischen Landtag nachgerückt, konnte Heinz seinen Wahlkreis bei den letzten beiden Landtagswahlen jeweils mit einem der hessenweit besten Erststimmenanteilen gewinnen.

Als Vorsitzender des Innenausschusses, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und nicht zuletzt durch die Leitung von drei Untersuchungsausschüssen ist der 46-jährige Jurist aus Eppstein weit über die Parteigrenzen geschätzt. Er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und auch kommunal bestens vernetzt und engagiert. Bei der anstehenden Landtagswahl im nächsten Jahr stehen für den Familienmensch Christian Heinz vor allem die Themen Erhaltung der Schulwahlfreiheit, Stärkung von Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz, sowie die Bewahrung und Weiterentwicklung eines starken hessischen Rechtsstaats im Vordergrund....

 

[Konstantin Piotrowski, CDU Stadtverband Eppstein][20.10.2022]


Konstantin PiotrowskiQualität der Kinderbetreuung in Eppstein dauerhaft sichern

Im Sommer 2022 beschloss die Stadtverordnetenversammlung einstimmig mit einem Grundsatzbeschluss, alle Erzieherinnen und Erzieher in Eppstein besser zu bezahlen als bisher. Eine berechtigte Forderung nicht nur aller Träger der Eppsteiner Kinderbetreuungs-einrichtungen, sondern auch vieler Eltern und Erziehungsberechtigter und ein wichtiger Schritt um auch weiterhin ausreichend Personal in Eppstein zur Betreuung zu haben. Klar war jederzeit, dass dies dem städtischen Haushalt einiges abverlangen würde. Die Kämmerin und Sozialdezernentin, Sabine Bergold, wies bereits im Mai darauf hin, dass die Mehrkosten für den Haushalt in Höhe von bis zu 600.000 € nicht in Gänze von der Allgemeinheit übernommen werden können. Die damals zurecht von der Stadtverordnetenversammlung geforderte Gebührenneukalkulation führte erwartungsgemäß zu der nunmehr beschlossenen Gebührenerhöhung.

Nun wird seitens der Oppositionsfraktionen leider suggeriert, dass Eltern und Erziehungsberechtigte die Schieflage des städtischen Haushaltes ausgleichen müssten. Dies ist natürlich nicht der Fall [....]

Aus Sicht der CDU Eppstein ist es jetzt nicht an der Zeit, die Generationen gegeneinander auszuspielen. Wir haben uns als Stadtverordnetenversammlung im Sommer einstimmig und in Kenntnis des bestehenden Gebührenkalkulationsmodells auf eine bessere Bezahlung unserer Erzieherinnen und Erzieher geeignet. Diese können wir dank dem in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nachtrag zur Gebührensatzung der Stadt Eppstein jetzt konsequent umsetzen. Das sollte uns die gute Arbeit unserer Eppsteiner Erzieherinnen und Erzieher wert sein....

  (zum vollständigen Artikel)

[Konstantin Piotrowski,

CDU Stadtverordnetenfraktion][13.10.2022]


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