Gute Nachrichten für Eppsteins Eltern: Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer letzten Sitzung einstimmig, bei Enthaltung der SPD, beschlossen,mit einer Gebührensenkung die Eltern deutlich zu entlasten. Mit der Teilnahme an einem Landesprogramm ist es möglich, einzelne Module ganz kostenfrei anbieten zu können und bei weiteren die Gebühren spürbar zu senken. Eine komplette Befreiung ist unterden aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen (noch) nicht möglich. Da das Land zur Ermittlung des Zuschussbedarfs einen hessenweitenMittelwert aller KiTa-Gebühren herangezogen hat und dieser unter den Kosten eines durchschnittlichen Platzes in Eppstein liegt, hat die Stadtverordnetenversammlung mit der Zustimmung zum neuen Gebührenmodell Mehrkosten für den städtischen Haushalt i.H.v. TEUR 200 in Kauf genommen. Dies ist laut Mehrheit der Preis für diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe.


Alle Fraktionen stimmten zu, alle bis auf die SPD-Fraktion. Mit dem Argument, schon immer für eine komplette Gebührenbefreiung plädiert zuhaben, könne man der vorgelegten Beschlussvorlage nicht zustimmen und enthielt sich der Stimme. Auch wenn eine umfassende Gebührenbefreiung mit diesem Schritt nicht erreicht wird, hätte man vielleicht erwarten können, das die Erreichung dieses Teilzieles Würdigung finden könnte.Hier steht die Ideologie einer pragmatischen Lösung im Interesse der Eppsteiner Eltern im Weg. Eine Weltanschauung zu haben ist grundsätzlich gut,nur muss man sich diese auch leisten können. Und das kann die SPD-Fraktion im vorliegenden Fall, weil sie nicht bereit ist Verantwortung zu tragen.Stattdessen enthält man sich in der Gewissheit, die anderen Fraktionen werden es schon richten. Verantwortliche Sozialpolitik sieht anders aus.

[Dirk Büttner, Stv. Fraktionsvorsitzender][18.06.2018]