Bebauungsplan Südhang Vockenhausen

In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde der überarbeitete Planentwurf
des Bebauungsplanes "Südhang Vockenhausen" abgestimmt, die Änderungsanträge der SPD
fanden keine Mehrheit. So beantragte die SPD zum einen die Erhöhung der Wohneinheiten von zwei auf statt bisher drei und begründete dies mit der Schaffung von Einzelappartements für Alleinstehende. In Summe hätte dies 430 mögliche neue Wohneinheiten für den Südhang bedeutet! Leider zeigten sich die Kollegen in den Beratungen des Ausschusses als auch in der Stadtverordnetenversammlung beratungsresistent, was die daraus resultierende Notwendigkeit eines Verkehrsgutachtens nach sich ziehen würde, und einer damit zwingenden Verzögerung sowie des Risikos eines negativen Ergebnisses einer solchen Verkehrsbegutachtung. Rein inhaltlich lässt sich sagen, dass die Schaffung von Einzimmerappartements die Gefahr erhöht, eine Nutzung im Sinne der Boarding-House-Vermietung, sprich einer Zimmervermietung für Messebesucher, Handwerker oder Pendler, zu schaffen. Wir legen den Schwerpunkt vielmehr auf eine "Lebenspartnerschaft", Menschen die Eppstein als Heimat begreifen und die Angebote vor Ort (Kindergärten/Schulen/Vereine/Einkaufsmöglichkeiten etc.) annehmen, darum steht die Schaffung von Wohneigentum für Familien für uns im Vordergrund. Der Antrag der SPD bzgl. des Grundstücks der katholischen Kirche war überflüssig, weil schon heute, falls beantragt, dort ein Kindergarten entstehen könnte. Die Sinnhaftigkeit einer einseitigen Festlegung auf eine Gemeinbedarfsfläche Kindergarten unter Auschluss weiterer möglicher sinnvoller Nutzungen in der Zukunft erschließt sich uns nicht. Eine Fußwegverbindung am Hasenborn mag sicherlich sinnvoll sein, der Blick auf topographische wie Eigentumsverhältnisse zeigt jedoch schnell, das dieser Wunsch ein frommer, aber unrealistischer ist. Und die weitere Abwägung zwischen Erhaltenswertem, Nachverdichtung und Verkehr führt einfach zu einem anderen Ergebnis. Man kann diesen Vorgang, wie es die SPD tut, polemisch und unsachlich im Nachgang bewerten. Wir halten fest, dass es gute Gründe für die Ablehnung der SPD-Anträge gab (was neben CDU und GRÜNEN übrigens auch teilweise von FDP und FWG so gesehen wurde) und haben der ursprünglichen Planung, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zugestimmt. In unseren Augen ist die vorgeschlagene Planung ein vernünftiger Weg, eine verträgliche Nachverdichtung zu erreichen.

[Dirk Büttner, Stv. Fraktionsvorsitzender][04.10.2018]