Eppsteins Antwort auf die Krise – 5,5 Mio. € Investitionen in 2021
Nach
Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen verbleibt in 2021 ein Haushaltsdefizit
von 3,3 Mio. €. Die Kompensationsleistungen der Gewerbesteuerausfälle
aus Mitteln von Bund und Land jeweils zur Hälfte waren eine große
Hilfe. Doch ohne weitere Hilfen, etwa bei dem Ausgleich für ausgefallene
Kita-Entgelte, wird es nicht gehen.
Doch auf der anderen Seite war es noch nie so günstig, sich Mittel für
Investitionen am Kapitalmarkt zu besorgen. Dem trägt der Haushalt 2021
mit Investitionen i.H.v. 5,5 Mio. € Rechnung. Im Ballungsraum Rhein-Main
stehen wir im Wettstreit mit anderen Kommunen, für Menschen aller Altersgruppen
attraktiv zu sein und nicht nur ein Haus, sondern eine Heimat zu bieten. Gerade
für junge Familien ist die Frage der Vereinbarkeit von Beruf und Familie
essentiell und deshalb ist die Kinderbetreuung bei den Ausgaben im städtischen
Haushalt seit Jahren Spitzenreiter. Für Kinderbetreuungseinrichtungen
im Stadtgebiet stehen bis 2024 insgesamt bis zu 4 Mio. zur Verfügung.
Der Neubau einer Kita an der Embsmühle hat dabei höchste Priorität.
Der gesetzliche Anspruch auf einen Betreuungsplatz lässt uns keine Wahl:
Dieses Vorhaben muss ohne Verzögerungen vorangetrieben werden. Darüber
hinaus gibt es für eine Bebauung an der Embsmühle keine Festlegungen!
Der einstimmige Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.09.2020 sieht
eine gesamtheitliche, nachhaltige und zukunftsfähige Konzeption vor.
Es ist guter Brauch in unserer Stadt, mit allen Betroffenen zu diskutieren
und Planungen offenzulegen, bevor Entscheidungen getroffen werden. Als weiteres
Entwicklungsziel verbleibt die Ortsmitte Vockenhausen.
Im Straßenbau ist der Ausbau der Gimbacher Straße, die Kanalsanierung
in der Cuntzstraße mit grundhafter Erneuerung und die geplanten Deckensanierungen
im Stadtgebiet ein Abgleich dessen, was angesichts der Finanzlage machbar
und von der Verwaltung leistbar ist.
Eine schnellere Realisierung der Radwegeverbindung von Eppstein nach Bremthal
ist vorgesehen, hier sind Investitionen von TEUR 500 in der Finanzplanung
bis 2024 eingestellt. Angedacht ist, dass die Stadt zunächst in Vorleistung
geht.
Doch das Spektrum des Haushalts geht über über Bauen und Straßen
hinaus. Freiwillige soziale Leistungen spielen weiterhin eine wichtige Rolle.
Die Investitionen auf und in unsere Burg, unserem Wahrzeichen und Heimat vieler
Vereine und kultureller Veranstaltungen zeigen die Bedeutung dieses Denkmals.
Die Vereinsförderung ist ein Zeichen der Wertschätzung für
die tolle Arbeit der Menschen, die sich für die Gemeinschaft einsetzen.
Unser Dank gilt allen ehrenamtlich Tätigen, die mit ihrem Einsatz unsere
Stadt liebens- und lebenswert machen. Dazu zählt selbstverständlich
auch die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr, die wir für ihren Dienst
für die Gemeinschaft bestens ausgerüstet und ausgebildet wissen
wollen. Ein großer Wurf ist auch das neue Jugendkonzept, das nicht nur
die Jugendlichen erreichen soll, sondern dem gesamten Sozialraum zu Gute kommen
soll. Mit der neuen Konzeption, an deren Erstellung beispielhaft alle Akteure
beteiligt waren, ist den Jugendlichen in Eppstein zukünftig Raum und
Teilhabe gesichert. Corona hat gezeigt, wie wichtig das Thema Digitalisierung
ist. Corona hat vieles in dieser Richtung beschleunigt. Mobiles Arbeiten,
Onlinekonferenzen und Fortbildungen gehören mittlerweile zu unserem Alltag
und werden uns auch zukünftig begleiten. Mit der überarbeiteten
Homepage, dem neuen Dokumentenmanagementsystem und dem interaktiven Haushalt
verfolgt die Stadt ihre Digitalisierungsstrategie konsequent weiter.
Der Gewerbesteuersatz bleibt stabil, die Auswirkungen der Pandemie auf die
Gewerbetreibenden ist momentan nicht absehbar, darum ist es wichtig, der Wirtschaft
ein verlässlicher Partner zu sein.
Für die CDU-Fraktion bildet der Haushalt mit seinem generationenübergreifenden
Angebot alles das ab, was wir für ein gutes Leben in Eppstein als wichtig
erachten.
[Dirk Büttner. stv. Fraktionsvorsitzender][10.02.2021]