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Wichtige Termine der CDU Eppstein

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Archiv 2012

Auf dieser Seite finden Sie die Presse-Erklärungen

der CDU Eppstein aus Stadtverband und Ortsverbänden,

aus Stadtverordnetenfraktion und Ortsbeiratsfraktionen

des Jahres 2012.

Die Pressemeldungen sind absteigend chronologisch geordnet.

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alle Artikel des jeweiligen Jahres ab 2001.

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27.Dezember 2012

Wie geht es 2013 weiter?
Im Jahr 2012 lag ein Schwerpunkt der Kommunalpolitik in den ersten Maßnahmen zur Sanierung des städtischen Haushalts. Im kommenden Jahr müssen diese Anstrengungen weiter gehen, damit das von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Ziel, ab 2018 den Haushalt auszugleichen, erreicht wird. Dafür sind erhebliche Veränderungen in der Struktur der Ausgaben und der Einnahmen erforderlich. Wir werden dabei auch die Vorschläge aus der Bürgerschaft, wie sie z. B. in der Bürgerversammlung und auf einen Aufruf der CDU zur Bürgerbeteiligung gemacht wurden, aufgreifen. ....

21.Dezember 2012

Letzte Sitzung des Stadtparlaments in 2012
- Stadtverordnetenversammlung beschließt Haushalt 2013 mit 25:9:1 Stimmen
- Zustimmung mit Stimmen der CDU (14), Grüne (7), FDP (1) und FWG (3)
- Ablehnung durch SPD und Fraktionslosen (9) bei Enthaltung aus Reihen der FWG (1)
- Abstimmung zum Stellenplan: 25:4:6 zeigt Zerrissenheit der SPD-Fraktion
- Beteiligungsverfahren zum Bebauungsplanentwurf "Hauptstraße Vockenhausen" einstimmig beschlossen
- Änderungen zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet West" mit großer Mehrheit beschlossen. ....

18.Dezember 2012

Frohe Weihnachten wünscht die Bremthaler CDU
Kurz vorm Jahresende können wir in Bremthal auf drei große Projekte zurückblicken, die in diesem Jahr umgesetzt wurden. Mit der Einweihung des Kirchplatzes ist die Bremthaler Stadterneuerung abgeschlossen. Der Kirchplatz, die Treppe, die neue alte Mauer und der breite Bürgersteig sind ein bisschen schöner geworden, als von vielen erwartet und auch der Verkehr wird weniger beeinträchtigt, als von anderen befürchtet. Zweites finanzielles Großprojekt war die Anschaffung des neuen Rüstwagens für die freiwillige Feuerwehr. Dadurch konnte der dreißig Jahre alte Vorgänger in den verdienten Ruhestand geschickt werden. ....

10.Dezember 2012

Konsolidierung soll weitergehen
CDU-Stadtverordnetenfraktion legt Anträge zum Haushaltsplan 2013 vor

Die CDU-Stadtverordnetenfraktion Eppstein hat ihre Anträge zum Haushaltsplan für das Jahr 2013 vorgelegt. Der Fraktionsvorsitzende Christian Heinz sagte zu den insgesamt 6 Anträgen: „Der im vergangenen Jahr mit dem Beschluss zur Schuldenbremse begonnene Konsolidierungskurs soll fortgesetzt und das Defizit schrittweise gesenkt werden.“
Wie im Vorjahr beantragt die CDU eine Haushaltssperre, so dass Mittel (mit Ausnahme der Personal- und Versorgungsaufwendungen) generell nur bis 80 Prozent zur Verfügung stehen und weitere Ausgaben vom Kämmerer besonders freizugeben sind. ....

20.November 2012

Begehung Baugebiet Hollergewann - Hier wird ganz schön was bewegt!

Über 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger nahmen am vergangenen Samstag an der Informationsveranstaltung des CDU-Ortsverbands Niederjosbach zum Baugebiet "Hollergewann" in Niederjosbach teil. Erster Stadtrat und Baudezernent Alexander Simon berichtete gemeinsam mit unserem Magistratsmitglied Josef Bähner über den Stand der Bauarbeiten.

Nach ersten Informationen im geräumigen Baucontainer, die anhand von verschiedenen Bauplänen anschaulich präsentiert wurden, wurde zu unterschiedlichen Fragen der Anwesenden ausführlich Stellung genommen. ....

19.November 2012

Bienroth - Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zum Bürgerbegehren war rechtmäßig
Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat am 14.11. die Klage der Bienrothgegner abgewiesen. Die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2010, das Bürgerbegehren als unzulässig zu erklären, war also rechtmäßig. Die Stadtverordnetenversammlung hatte seinerzeit mit großer Mehrheit ihre Entscheidung auf der Grundlage mehrerer Rechtsgutachten getroffen. Insbesondere der Hessische Städtetag und der Städte- und Gemeindebund hatten eine entsprechende Beschlussfassung empfohlen ....

18.November 2012

CDU für Kindergärten in allen Stadtteilen
Für die CDU-Eppstein ist eine gute Kinderbetreuung ein wesentliches Ziel. In allen fünf Stadtteilen gibt es Einrichtungen für die Kinder über 3 Jahre. An diesem dezentralen Angebot wollen wir festhalten. Das gilt - mit Blick auf Presseberichte der letzten Tage - auch für den Stadtteil Ehlhalten. Nach unserem Willen soll es daher auch künftig im kleinsten Stadtteil einen Kindergarten geben. Denn für die Attraktivität des Stadtteils ist er unverzichtbar. Der Kindergarten „Ringelsocke“ wurde völlig zu recht erst im Rahmen der Dorferneuerung aufgewertet. ....

15.November 2012

Klage der Bienroth-Gegner abgewiesen - Beschluss des Stadtparlaments vom 16.12.2010 ist rechtmäßig
Nach der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht in Sachen Bienroth-Klage hat Bürgermeister Reus den Magistrat und die Fraktionen über die Entscheidung des Gerichts wie folgt informiert:

"Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat nach mündlicher Verhandlung am 14.11.2012 die Klage gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eppstein vom 16.12.2010, mit dem das Bürgerbegehren gegen den Satzungsbeschluss des Bebauungsplans „InNatura Eppstein 2020“ für unzulässig erklärt wurde, abgewiesen. Eine Begründung des Urteils liegt noch nicht vor. Die Stadt Eppstein hatte argumentiert, die Klage sei bereits unzulässig, jedenfalls aber unbegründet. Die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, mit der das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt wurde, ist nach Auffassung der 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main rechtmäßig."

Damit wird die bisherige Position der CDU bestätigt. Die Presseinformation des Verwaltungsgerichts Frankfurt vom 14.11.2012 steht zum Download zu Verfügung. ....

12.November 2012

Heinrich-Anton-Ickstadt Anlage
„State of the Art“ Gassigehen

Heinrich-Anton-Ickstadt Anlage
„State of the Art“ Gassigehen
Letzten Winter war die Bremthaler Heinrich-Anton-Ickstadt-Anlage auf einmal über Nacht rot gesprenkelt. Ein wundersamer Zeitgenosse markierte mit einer Spraydose einen Hundehaufen nach dem anderen mit roten Farbklecksen. Es muss viel Arbeit gewesen sein, mehr Sprenkel als man zählen kann. Der Altbürgermeister und Namensgeber der Anlage würde sich sicher im Grabe umdrehen, wenn er wüsste, wie viel hier so abfällt. ....

08.November 2012

Hier wird ganz schön was bewegt
Unermüdlich bewegen große Radlader die Erdmassen für die neue Straße im Baugebiet „Hollergewann“, tonnenschwere LKW bringen den notwendigen Nachschub an Schotter und erfahrene Tiefbauspezialisten sorgen für Trink- und Abwassersysteme.
Die Erschließung eines neuen Wohngebietes ist ein gewaltiges Projekt, in das wir Ihnen gerne Einblick gewähren möchten.
Daher lädt der CDU-Ortsverband Niederjosbach alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 17. November um 14 Uhr ein, sich über den Stand des neuen Baugebietes „Hollergewann“ zu informieren. ....

05.November 2012

Zweiter Dialog mit Bürgern zum Sparkonzept
Unmittelbar mit den Bürgern über realistische Einsparungen und Einnahmeverbesserungen unserer Stadt zu diskutieren, war auch das Ziel des zweiten Bürgerforums am Dienstag den 30.10.12.
Nachdem die Leiterin der Kämmerei, Frau Sabine Backes, sehr anschaulich und engagiert die wichtigsten Eckpunkte des Haushaltes 2012 erläuterte, entstand schnell ein interessanter Dialog zwischen Eppsteiner Bürgerinnen und Bürgern und den Vertretern der CDU-internen Arbeitsgruppe „Finanzen“.
Es zeigte sich, dass neben vielen kleinen Einsparungen gravierende Strukturänderungen notwendig sind, um eine finanziell lebensfähige Stadt zu erhalten. ....

05.November 2012

Eppsteiner Nordic Walking Park rund um den Judenkopf
Zwei Jahre ist es her, seit die CDU Eppstein einen Bus charterte und zum Test des Nordic Walking und Mountainbike Parks nach Bad Schwalbach einlud. Den Nordic Walkern wie den Radfahren gefiel das Bad Schwalbacher Angebot gut. Die CDU schlug daraufhin der Stadtverordnetenversammlung vor, eine entsprechende Arbeitsgruppe einzurichten, die sich mit solch einem Projekt für Eppstein befassen sollte. Zwar konnte sich die erste Idee, Walking Routen in allen Stadtteilen anzubieten, nicht durchsetzen. ....

24.Oktober 2012

Unterbringung der Feuerwehr und Entwicklung der Ortsmitte Vockenhausen
Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Vockenhausen hat zu den aktuellen Überlegungen des Magistrates zur Gegenfinanzierung und Umsetzung der vorschriftgemäßen Unterbringung der Feuerwehr Vockenhausen sowie der Entwicklung der Ortmitte Vockenhausen folgende Position beschlossen:
1. Wir begrüßen, dass die Verwaltung einen weiteren Schritt zum konzeptionellen Voranbringen des o.g. Vorhabens im Sinne des SV-Beschlusses vom 6.9.2012 unternommen hat....

09.Oktober 2012

Wanderung rund um Eppstein
Die traditionelle Wanderung des CDU-Stadtverbandes am 3. Oktober führte in diesem Jahr durch vier der fünf Stadtteile. Ein Teil der Strecke führte über den Richard-Hofmann-Weg, der alle Stadtteile miteinander verbindet. Der Namensgeber, Eppsteins 2006 verstorbener Alt-Bürgermeister, wäre am Tag der Wanderung 75 Jahre alt geworden und hatte sich nach der Gebietsreform 1977 bis zu seinem Ausscheiden aus dem Amt im Dezember 2000 für ein Zusammenwachsen der Stadtteile eingesetzt. ....

10.Oktober 2012

100 € Föderung für den Austausch von Heizungsumwälzpumpen
Das Hessische Umweltministerium fördert den Austausch von bis zu zwei Heizungsumwälzpumpen in Ein- und Zeitfamilienhäusern mit 100 € je Pumpe. Grund dafür ist die Tatsache, dass Strom die teuerste Energie im Haushalt ist und ältere Heizungspumpen Stromgroßverbraucher sind. Durch die in den letzten zehn Jahren ausgereifte Antriebstechnik benötigt eine moderne Pumpe nur noch 3-20 Watt. Durch selbständige Anpassung der Pumpenleistung an den Bedarf entsteht kein unnötiger Druck im Rohrnetz. Das reduziert den Stromverbrauch, die Fließgeräusche und Ventilpfeifen.

Förderanträge können ganz einfach gestellt werden ...

21.September 2012

Wanderung am Mittwoch, 3. Oktober, 10 Uhr
Die CDU Eppstein lädt alle Bürger herzlich ein zu einer gemeinsamen Wanderung am Tag der Deutschen Einheit. Treffpunkt ist um 10 Uhr am Stadtbahnhof in Alt-Eppstein. Es geht über Bremthal nach Niederjosbach in die neue Gaststätte „Kastanienhof“. Dort kehren wir zu einem Mittagessen ein. Anschließend laufen wir über den Hof Häusel wieder zum Ausgangspunkt zurück. ....

20.September 2012

Wanderung durch den Bremthaler Wald

Perfektes Wanderwetter herrschte am vergangenen Sonntag, als sich zahlreiche Wanderer auf dem Bremthaler Waldparkplatz trafen, um eine Wanderung durch den Bremthaler Wald zu unternehmen, zu der die CDU eingeladen hatte. Manfred Kaus, vielen Bremthalern bekannt und ein profunder Kenner des Waldes, begleitete die Gruppe und führte die Wanderer zum „Russengräbchen“, zeigte wo sich die sogenannte „Eulenscheuer“ befand und wies den Weg zur „Himmelsleiter“. ....

13.September 2012

SPD lehnt Entlastung von Eltern ab - SPD gegen Senkung der KiTa-Gebühren bei ev. Talkirchengemeinde
In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lehnte die SPD-Fraktion geschlossen die Senkung des
Elternbeitrages zur Kinderbetreuung in der neuen Krippeneinrichtung der evangelischen Talkirchengemeinde in Alt-Eppstein ab. Hätte die Position der SPD eine Mehrheit gefunden, wäre der Elternbeitrag bei 900,- € im Monat verblieben. Die anderen Fraktionen im Stadtparlament beschlossen, gegen die Stimmen der SPD, die Absenkung von 900,- auf 650,- € ....

10.September 2012

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

Der Einsatz der LED-Technik für die Straßenbeleuchtung wird künftig ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Klimaziele sein. Deshalb hat die Stadtverordnetenversammlung einen Grundsatzbeschluss zugunsten der Einführung der neuen Technik getroffen.
Aus Sicht der CDU-Fraktion sind aber noch einige Fragen offen. So ist die Entwicklung der LED-Beleuchtung derzeit in vollem Gang und einige technische Unklarheiten sollten zunächst geklärt werden. ....

06.September 2012

Chancen und Risiken der Nanotechnologie - eine Rückschau

Gut besucht war die Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Nanotechnologie“ am 1. September 2012, die der CDU-Stadtverband ausgerichtet hatte.

Trotz strahlenden Sonnenscheins fanden sich mehr als 40 interessierte Bürgerinnen und Bürger im ev. Gemeindezentrum Emmaus ein und diskutierten lebhaft mit dem Referenten Dr. Steinbach, der als Koordinator des Informations-Projekts zur Nanotechnologie „DaNa“ einen tiefen Einblick in den Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse hat. ....

04.September 2012

Wanderung auf dem Waldlehrpfad

Die CDU Bremthal lädt ein am Sonntag, 16. September 2012 ab 13.30 Uhr zu einer geführten Wanderung (ca. 1 bis 1,5 Stunden) durch dem Bremthaler Wald. Treffen ist auf dem Waldparkplatz am Waldlehrpfad (Straße Richtung Wildsachsen).
Anschließend findet gegen 15.00 Uhr ein Picknick bei der neu errichteten Sitzgruppe an der Hessischen Apfelwein- und Obstwiesenroute unterhalb der Bremthaler Tennisplätze statt. ....

30.August 2012

Änderung des Bebauungsplanes im Gewerbegebiet West an der A3/B455

Die Änderung des Bebauungsplanes im Gewerbegebiet West an der A 3 / B 455 war einer der Tagesordnungspunkte auf der letzten Sitzung des OB Bremthal am 21. August 2012. Einem Teil der Planänderung, welche die Errichtung einer Bushaltestelle an der B 455 in Richtung Bremthal vorsieht, konnten die Mitglieder des OB alle zustimmen. Mit der Zustimmung zur Änderung der „Gebietsfestsetzung“, welche auch die Einrichtung einer sogenannten „Vergnügungsstätte“ vorsieht, taten sich die Mitglieder schwer. Dieser Punkt führte zu erheblichen Diskussionen und es mussten Bedenken, Gerüchte und Unterstellungen aus der Welt geschafft werden. ....

28.August 2012

Wie die SPD die Verwaltung beschäftigt

Die für den 21. August geplante Sitzung des Ortsbeirates Niederjosbach ist ausgefallen. Auf eine schriftliche Anfrage seitens des Ortsvorstehers und der Verwaltung, ob nicht eine schriftliche Beantwortung der vorgetragenen Anliegen ausreicht, hat keines der neun Ortsbeiratsmitglieder eine Durchführung der Sitzung verlangt. Hätte nur ein Mitglied das gefordert, hätte sie selbstverständlich nach den Statuten der hessischen Gemeindeordnung auch stattgefunden. Deshalb wundern wir uns, dass die SPD den Eindruck erweckt, ihre Rechte als Opposition seien beschnitten worden....

26.August 2012

Überlassung eines Hauses an die Musikschule prüfen

Die CDU-Stadtverordnetenfraktion schlägt vor, die Überlassung einer städtischen Immobilie an die Musikschule zu prüfen. Der Magistrat soll gebeten werden, gemeinsam mit der Leitung der Musikschule zu prüfen, ob das städtische Haus Bezirksstraße 8 in Niederjosbach der Musikschule im Wege der Erbpacht überlassen werden kann. Die Arbeitsgruppe „Strategische Steuerung“ hatte vorgeschlagen, das Gebäude zum Verkauf anzubieten.
Der Bezug dieses Gebäudes durch die Musikschule könnte für Eppstein eine echte „win-win-Situation“ bedeuten....

15.August 2012

Der SPD-Widerruf – eine verpasste Chance
In der Eppsteiner Zeitung vom 14.Juni 2012 hat das Niederjosbacher SPD-Ortsbeiratsmitglied Ulrike Jungels-Litzius mit einer unwahren Tatsachenbehauptung das öffentliche Ansehen von Ortsvorsteher Helge Müller erheblich beschädigt. Nach sieben Wochen hat sie ihre Behauptung endlich widerrufen. Der gute Ruf des Ortsvorstehers ist wiederhergestellt, die Angelegenheit wäre somit formaljuristisch erledigt.

Leider zeigen ihre weiteren Ausführungen, dass im Anschluss an den Widerruf versucht wird, das eigene Fehlverhalten zu relativieren. Das zeigt, dass man wenig dazu gelernt hat. Der Widerruf erfolgte nämlich offenkundig nicht so selbstverständlich, wie der Öffentlichkeit weisgemacht werden soll. Es bedurfte vielmehr anwaltlichen Drucks mit Fristsetzung, bis die Aussagen widerrufen wurden. ....

10.August 2012

Norbert Ruff ist neuer Vorsitzender im Ortsverband Alt-Eppstein

Der CDU-Ortsverband Alt-Eppstein hat seinen Vorstand neu gewählt. Die gut besuchte Mitgliederversammlung wählte Norbert Ruff zum ersten Vorsitzenden. Er ist als Beisitzer bereits Mitglied im Stadtverbandsvorstand der CDU Eppstein.

Zu seinem Stellvertreter wählte die Versammlung erneut Jürgen Heine in den Vorstand. Als Schriftführerin wurde Sandra Steinmetz in ihrem Amt bestätigt. Zu Beisitzern wurden gewählt Helmut Czepl und Gerhard Nehls....

12.Juli 2012

9. JU-Eppstein Cup

„Die Knipser“ sichern sich mit einem souveränen Turniersieg den begehrten Wanderpokal
Bei bestem Wetter hat am 30. Juni das alljährliche Hobby Fußballturnier der Jungen Union Eppstein stattgefunden. Unter den Acht teilnehmenden Mannschaften waren auch dieses Jahr wieder zahlreiche bekannte Gesichter zu finden die sich jedoch mit ebenso so vielen frischen Mannschaften messen mussten. Mit dabei unter anderem die Vorjahressieger, die sich für dieses Jahr den Namen “Leider Geil“ ausgesucht hatten...

27.Juni 2012

Interessanter Dialog mit Bürgern zum Sparkonzept
Unmittelbar mit den Bürgern über realistische Einsparungen und Einnahmeverbesserungen unserer Stadt zu diskutieren, war das Ziel des ersten Bürgerforums am Freitag den 15.6.2012. Dazu hatte die Arbeitsgruppe der CDU-Eppstein „Finanzen und Haushaltskonsolidierung“ interessierte Einsender der 204 Vorschläge aus der Bürgerbefragung eingeladen.
Zwischen den 10 anwesenden Ideengebern und den Vertretern der CDU-internen Finanzarbeitsgruppe entstand schnell ein interessanter Dialog....

21.Juni 2012

Obergasse Niederjosbach – unerträgliche Kampagne der SPD

In der letzten Sitzung des Ortsbeirates Niederjosbach haben die Vertreter von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FWG und FDP die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erschließung der verlängerten Obergasse geschaffen. In einem Bericht der SPD-Vertreterin Jungels-Litzius über den Ablauf der Sitzung hat diese mit nachweislich falschen Behauptungen den Ortsvorsteher von Niederjosbach des Rechtsbruchs beschuldigt....

Dieser Artikel erschien in der Eppsteiner Zeitung vom 21.Juni 2012 als gemeinsamer Artikel von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP und wurde persönlich gezeichnet von den Vertretern dieser drei Fraktionen.

18.Juni 2012

Obergasse Niederjosbach – Haltlose Vorwürfe der SPD

In der letzten Sitzung des Ortsbeirates Niederjosbach haben die Vertreter von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FWG und FDP die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erschließung der verlängerten Obergasse geschaffen. Die einzige Gegenstimme kam von der Vertreterin der SPD. Auch der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat der Planung in seiner Sitzung am 12. Juni mit großer Mehrheit zugestimmt. Umso mehr wundern uns die vagen Andeutungen und Wortspielereien, die seit Wochen von den Sozialdemokraten gegen die CDU gestreut werden. Die Diffamierung des Ortsvorstehers von Niederjosbach in der Eppsteiner Zeitung von letzter Woche setzt allem die Krone auf. ....

11.Juni 2012

Fünf Punkte zur Verbesserung der Infrastruktur Niederjosbachs

In der letzten Sitzungsrunde vor den Sommerferien hat die CDU-Fraktion Niederjosbach insgesamt fünf Punkte zur nötigen Verbesserung der Infrastruktur unseres Orts eingebracht, die als Anträge mit großer Zustimmung im Ortsbeirat beschlossen wurden:
1. Im Zusammenhang mit den neuen Parkplätzen an der Bezirksstraße für den Landgasthof haben wir Tempo 30 km/h für die gesamte Bezirksstraße beantragt. Diese Maßnahme soll die Gefährdung durch zum einen zu hohe Geschwindigkeit als auch zum anderen durch Überfahren der Ampel an der Kreuzung zur Bahnstraße bei Rotlicht mindern. ....

05.Juni 2012

Richtfest der neuen Zwergenburg/ Klimaschutz wird ernst genommen

Der Ausbau der Kinderbetreuung geht in Eppstein voran. Unsere Stadt wird die vom Bundesgesetzgeber geforderte Anzahl an Plätzen rechtzeitig erreichen. Die neuen Gebäude haben auch eine sehr gute Energiebilanz: Beim Richtfest des neuen Hauses für die „Zwergenburg“ (Kita für Kinder unter 3 Jahren) in Niederjosbach hat Bürgermeister Peter Reus zu Recht darauf verwiesen, dass ein sehr anspruchsvoller Standard beim Energieverbrauch eingehalten wird....

29.Mail 2012

CDU-Bürgerbefragung - Auswertung der Vorschläge liegt vor

Nachdem die CDU-Eppstein mit ihrem Bürgerflyer ab Mitte März umfassend zur Haushaltslage der Stadt Eppstein informiert hatte, wurden vom 22. März bis zum 21. April 2012 die Bürgervorschläge zur Haushaltskonsolidierung gesammelt. Diese wurden von der CDU-Arbeitsgruppe "Finanzen und Haushaltskonsolidierung“ ausgewertet....

14.Mai 2012

Sparkurs braucht langen Atem

Die CDU-interne Arbeitsgruppe zur Haushaltssanierung hat inzwischen alle im Rahmen unserer Befragungsaktion eingegangen Bürgervorschläge gesichtet. Insgesamt haben 34 Bürgerinnen und Bürger sich die Mühe gemacht, über 100 Ideen (einschließlich Doppelnennungen) zu Papier zu bringen. Alle Vorschläge werden jetzt themenbezogen zusammengefasst und in Kürze auf der Internetseite der CDU ungefiltert veröffentlicht. Mit denjenigen, die an einer weiteren Diskussion interessiert sind, wird in Kürze ein Bürgerforum stattfinden....

05.Mai 2012

Solardachkataster für alle Häuser in Eppstein steht zur Verfügung

Seit einigen Tagen können alle Eppsteiner Hausbesitzer im Internet unter www.solardach.hessen.de
oder über einen Link im Internetauftritt der Stadt Eppstein genau u.a. im Luftbild sehen, ob und in welcher Weise ihr Hausdach für Photovoltaik-oder Solarthermie-Anlagen geeignet ist. Das Hessische Umweltministerium hat das Solarkataster u.a. für den ganzen Main-Taunus-Kreis erstellen lassen. Mit diesem Kataster ist ein weiterer Schritt im Sinne des Eppsteiner Klimaschutzkonzeptes erfüllt....

26.April 2012

Bürger wollen sparen: Über 100 Vorschläge für die Stadt

Die Arbeitsgruppe „Finanzen und Haushalts-sanierung“ der CDU ist sehr zufrieden mit dem Ergebnis ihrer Bürgerumfrage. Vor vier Wochen verteilte sie über die Eppsteiner Zeitung einen Umfrageflyer an alle Eppsteiner Haushalte. Bis zum 21. April konnten die Einwohner Kritik und konstruktive Vorschläge einreichen. „Mit weit über 100 schriftlichen Vorschlägen und zahlreichen Gesprächen ziehen wir eine äußerst positive Bilanz aus der Bürgerbefragung zur Lage des städtischen Haushaltes“, freut sich Sandra Rösner vom CDU-Ortsverband Niederjosbach....

17.April 2012

SPD-Stammtischniveau

Die Vermarktung des Gewerbegebietes Eppstein-West ist für die Stadt eine wichtige Angelegen-heit. Deshalb ist es keine verlorene Zeit, den in der letzten EZ zum Besten gegebenen Stamm-tischweisheiten der Bremthaler SPD mit richtiger Sachdarstellung entgegenzutreten.

Fakt ist, dass in einem Bodengutachten von 2006 vorgeschlagen wurde, die einzelnen Grundstücke je nach der beabsichtigten Nutzung auf der Grundlage eines Detailgutachtens baureif zu machen (z. B. durch Pfahlgründung). Anlässlich des ersten Grundstückskaufvertrages wurde dementsprechend ein Detailgutachten in Auftrag gegeben. ....

10.April 2012

Positive Zwischenbilanz für den Bürgerinformationsflyer der CDU Eppstein

Viel Lob gab es für den Bürgerflyer der CDU zur Haushaltslage in Eppstein. Die ermutigenden Reaktionen der Bürger reichten von „klar, verständlich und informativ“ bis hin zu konkreten Einsparvorschlägen, wie z. B. der Zentralisierung der Verwaltungsstellen im Bürgerbüro. Bis zum 21. April sammelt und konsolidiert die CDU-interne Arbeitsgruppe „Finanzen und Haushaltssanierung“ die eingehenden Vorschläge. Diese werden anschließend „ungefiltert“ veröffentlicht, so dass sich die Eppsteiner Bürger über den Fortgang der Initiative informieren können. ....

02.April 2012

Gewerbegebiet West wird insgesamt standsicher

Bei der Ausweisung des Gewerbegebietes West an der A3 war allen klar, dass es sich um aufgefülltes Gelände und teilweise um eine Altlast handelt. Klar war auch, dass vor einer Bebauung die Standsicherheit für die zu errichtenden Gebäude zu prüfen ist.

Bei einer detaillierten Bodenuntersuchung hat sich ergeben, dass es sinnvoller ist das gesamte Gelände standsicher zu machen und nicht jedem Erwerber diese Aufgabe - unter Abzug der entstehenden Kosten vom Kaufpreis- zu übertragen. ....

30.März 2012

Fahrkartenautomaten an der S-Bahn-Haltestelle Niederjosbach

Bürgermeister Peter Reus, 1. Stadtrat Alexander Simon und Vertreter der CDU sind aktiv geworden, damit endlich wieder Fahrkartenautomaten am S-Bahnhaltepunkt Niederjosbach installiert werden.

Bahnnutzer bekamen zunehmend Probleme bei Kontrollen. ....

29.März 2012

Musikschule als wichtiges Angebot in unserer Stadt muss auf eine solide finanzielle Grundlage gestellt werden Entgegen anders lautender Presseberichte hat sich die CDU-Stadtverordnetenfraktion für den Erhalt des Zuschusses der Stadt Eppstein zur Musikschule Eppstein-Rossert e.V. ausgesprochen. Pro Jahr unterstützt die Stadt Eppstein die Musikschule mit 20.000 Euro. Trotz der schwierigen Haushaltslage steht die CDU dafür ein, diesen vergleichsweise hohen Beitrag in den kommenden Jahren nicht zu verringern....

22.März 2012

CDU Eppstein bittet Bürger um Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung

Christdemokraten der Burgstadt verteilen Informations-Faltblatt an alle Haushalte

Die CDU Eppstein beteiligt die Bürger bei der Erstellung von Vorschlägen zur Haushaltskonsolidierung. Der Stadtverband der Christdemokraten verteilt am Donnerstag, 22. März, ein Informations-Faltblatt, in dem die Bürger um Vorschläge zur Verbesserung der finanziellen Situation gebeten werden, an alle Eppsteiner Haushalte der Burgstadt. ....

21.März 2012

Dirk Büttner: „Musikschule muss endlich auf eine solide finanzielle Grundlage gestellt werden. Defizit darf nicht ständig weiter steigen"
CDU Eppstein für Erhalt des Zuschusses der Stadt Eppstein zur Musikschule
Die CDU-Stadtverordnetenfraktion spricht sich für den Erhalt des Zuschusses der Stadt Eppstein zur Musikschule Eppstein-Rossert e.V. aus. Dies stellte der Stadtverordnete Dirk Büttner klar. Ein Pressebericht vom 21. März wonach, die Christdemokraten den Zuschuss verringern wollten, sei unzutreffend. Die CDU habe schon in ihrem Wahlprogramm die Musikschule als wichtiges Element für die Attraktivität der Stadt genannt. ....

18.März 2012

CDU für Erhalt des Altenpflegeheims in Eppstein
Im Aufsichtsrat der Main-Taunus-Kliniken prüft man unter Wirtschaftslichkeitsgesichtspunkten eine mögliche Veräußerung der Altenpflege-Einrichtung in Eppstein. In der Presse genannte
Defizitzahlen "zwischen 100.000 und 300.000 €" sind dabei nachweislich falsch. Das tatsächliche Minus betrug für die Jahre 2009 und 2010 75.000 € und 85.000,- €....

12.März 2012

Dirk Büttner wieder in CDU-Kreisvorstand gewählt
Dirk Büttner vertritt weiterhin die CDU Eppstein im Kreisvorstand der CDU Main-Taunus. Der 33-jährige Bankkaufmann und stellvertretende Vorsitzende der CDU Eppstein wurde in geheimer Wahl mit einem sehr guten Ergebnis erneut zum Beisitzer gewählt. Er erhielt 129 von 136 Stimmen und damit 95,6 Prozent Zustimmung von den Delegierten der 12 Stadt- und Gemeindeverbände des Main-Taunus-Kreises.
Alter und neuer Kreisvorsitzender ist Staatsminister Axel Wintermeyer aus Hofheim, der mit rund 84 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde. ....

05.März 2012

Gestaltung des Bremthaler Kreisels am Gewerbegebiet West an der A3
Viel Kopfzerbrechen bereiten der CDU Fraktion die Kosten, welche die Gestaltung des Kreisels am Gewerbegebiet West an der A3 in Eppstein-Bremthal verschlingen soll. Die Stadt Eppstein ist klamm und es muss an allen Ecken und Enden gespart werden. Um die Gestaltungskosten zu reduzieren kamen nun die Mitglieder der CDU Fraktion auf die Idee, ein ähnliches Modell - so wie es die Bürgerstiftung mit den sogenannten „Bürgersteinen“ am Stadtbahnhof Eppstein getan hat - anzuwenden. ....

06.Februar 2012

Erdgasversorgung und Regionales Monitoring
In der letzten Sitzung des Ortsbeirat Ehlhalten am 25. Januar wurde über die Möglichkeit der Versorgung Ehlhaltens mit Erdgas diskutiert. Nachdem durch die FWG Fraktion ein Antrag diesbezüglich eingebracht worden war, stellte die CDU Fraktion, mit Blick auf das energiebewusste Denken dieser Zeit und wegen der missverständlichen Formulierung des Antrags, zu diesem Thema einen Änderungsantrag....

05.Februar 2012

Gestaltung des Kreisels am Gewerbegebiet Bremthal
In der Ortsbeiratssitzung am 24.01.2012 wurde die Beschlussvorlage für die Gestaltung des Kreisels am neuen Gewerbegebiet Bremthal behandelt. Nach einer vorangegangenen Diskussion über die Baukosten, konnte in der anschließenden Abstimmung eine knappe Mehrheit für die Gestaltung des Kreisels gefunden werden. Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Baukosten mit ca.70.000 Euro, zu hoch angesetzt sind. Dies ist aber ein Maximalbetrag, welcher bereits im Haushalt 2012 berücksichtigt ist und nicht ausgeschöpft wird. ....

25.Januar 2012

JU-Kreisdelegiertenversammlung 2012

Konstantin Piotrowski wieder in Kreisvorstand gewählt

Die Junge Union Main-Taunus hat am Samstag in Kriftel einen neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Der Einladung zur Veranstaltung, bei der auch die beiden Landtagsabgeordneten des Main-Taunus-Kreises, Staatsminister Axel Wintermeyer und der Eppsteiner Landtagsabgeordnete Christian Heinz anwesend waren, folgten insgesamt 60 Delegierte....

13.Januar 2012

Einladung zum Mandatsträgerempfang am Samstag, 21. Januar, mit Staatsminister Wintermeyer

Die CDU Eppstein lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein zum traditionellen Mandatsträgerempfang am Samstag, 21. Januar 2012, um 14 Uhr, im Vereinssaal in Niederjosbach. Es besteht die Möglichkeit zum Gespräch mit den gewählten Vertretern vom Ortsbeirat bis zum Bundestag. Als Ehrengast kommt der Kreisvorsitzende der CDU Main-Taunus, Staatsminister Axel Wintermeyer. Außerdem werden verdiente Mitglieder ausgezeichnet. Wir freuen uns auf einen unterhaltsamen politischen Nachmittag. ....

02.Januar 2012

Haushalt 2012 und Schuldenbremse
In der letzten Sitzung des Stadtparlaments in 2011 wurde der Haushalt der Stadt Eppstein für 2012 mit 23 Stimmen von CDU, Grünen und FDP beschlossen. Dagegen waren 12 Stadtverordnete, insbesondere die von SPD und FWG. Es zeigte sich damit wieder einmal das fragwürdige Privileg einer Opposition, sich bei einem Defizit von 4,7 Millionen Euro der Verantwortung zu entziehen, ohne mehrheitsfähige eigene Vorschläge einzubringen. ....


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